WAS MACHT EIGENTLICH ...… Walter Momper?: Gemobbt werden

Armer Walter Momper: Am Tag nach der mit Ach und Krach absolvierten Wahl des Regierenden Bürgermeisters musste der Präsident des Abgeordnetenhauses viel verbale Prügel einstecken. Und ob er das parlamentarische Treiben weiterhin von der Stirnseite des Saals aus betrachten kann, ist auch nicht mehr gewiss.

Dabei war die Sache eigentlich simpel: „Der Regierende Bürgermeister wird mit der Mehrheit der Stimmen […] gewählt“, heißt es in Paragraf 75 der Abgeordnetenhaus-Geschäftsordnung. „Bei der Ermittlung der Mehrheit der abgegebenen Stimmen zählen die Stimmenthaltungen und die ungültigen Stimmen mit.“ Will sagen: Nur wer mehr als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen erhält, ist gewählt. Beim ersten Durchgang am Donnerstag war das – mit 74 von 149 Stimmen für Wowereit – nicht der Fall.

„Herr Wowereit, nehmen Sie die Wahl an?“, fragte Momper – und behauptete später in Interviews, dass in genau diesem Moment bei ihm der Groschen gefallen sei. Leider ein paar Sekunden zu spät. Direkt nach seinem Fauxpas sagte er ja auch ins Mikrofon, er werde gerade über die Umstände der nicht zustande gekommenen Wahl „belehrt“.

Gestern durfte jeder einmal nachtreten: CDU-Landeschef Ingo Schmitt nannte ein Verbleiben Mompers „im höchsten politischen Amt unmöglich“ und kündigte einen Abwahlantrag an. Die grüne Fraktionsvorsitzende Franziska Eichstädt-Bohlig schlug in dieselbe Kerbe: „Wer die Geschäftsordnung nicht kennt, kann das Parlament nicht mehr vertreten.“

Verquer dagegen die Interpretation von Frank Henkel: „Das war sehr wahrscheinlich kein Fehler“, so der CDU-Generalsekretär, „sondern eine bewusste Entscheidung.“ Womit er Momper letztlich Karrieremüdigkeit unterstellte. Denn der Präsident kippelt bereits: Am Dienstag trifft sich auf schwarz-gelb-grünes Bestreben hin der Ältestenrat zur Sondersitzung, wo Momper sein „Versagen“ erklären soll. Dann geht es auch um sein Verbleiben im Amt. Im RBB wollte er einen Rücktritt gestern nicht mehr ausschließen. CLP FOTO: AP