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Archiv-Artikel

WAS MACHT EIGENTLICH ... Ver.di? Sozialdemokraten quälen

Von ALL

Sinnkrise auf sozialdemokratisch: Manch ein Genosse fragt sich seit geraumer Zeit, wofür seine Partei eigentlich steht. Die Einführung von Hartz IV, die Absenkung der Unternehmensteuern, die Rente mit 67, all das geht auf das Konto der SPD. Aber begreift die sich nicht zumindest ein bisschen auch als links? Als Vertretung der sozial Schwachen und der Arbeitnehmer in diesem Land? Die Konturen der SPD werden unscharf. Und so sacken auch die Umfragewerte ab. Sie fallen so tief, wie man das vor ein paar Jahren nicht für möglich gehalten hätte.

Jürgen Stahl von der Gewerkschaft Ver.di legt nun den Finger in die Wunde, wenn er den Genossen in Berlin mit Warnstreiks droht. Er verkündet, ebendiese eigentlich gewerkschaftsnahe SPD wolle als Arbeitgeber bei den eigenen Beschäftigten „verschlechterte Arbeitsbedingungen“ durchsetzen. Massive Einsparungen seien vorgesehen, die Arbeitszeit solle dauerhaft erhöht sowie Urlaub und freie Tage gekürzt werden, verrät der Verhandlungsführer. Stahl warnt: Sollte der Landesgeschäftsführer der SPD bis zum 10. Juli kein neues Angebot vorlegen, schließe er erste Arbeitskampfmaßnahmen nicht aus.

Die SPD will sich zu diesen Vorwürfen nicht äußern. Man habe über die Verhandlungen eigentlich Stillschweigen verabredet, sagt ein Sprecher. Kein Wunder: Für die SPD ist es ein kleines PR-Desaster, wenn die eigenen Angestellten über ihre Arbeitsbedingungen klagen. Denn natürlich geht es dabei nicht nur um gestrichene Urlaubstage. Sondern wieder einmal um die Glaubwürdigkeit der Partei. ALL FOTO: REUTERS