: Voscherau fährt Transrapid...
Trotzkopf setzt sich durch: Henning Voscherau darf am kommenden Freitag im Bundesrat für das Magnetbahn-Planungsgesetz stimmen. Das beschloß der rotgraue Senat gestern mehrheitlich und setzte sich damit wie erwartet über entgegengesetzte Beschlüsse des SPD-Parteitags und der SPD-Bürgerschaftsfraktion hinweg. Entsprechend bedeckt gaben sich die so Düpierten gestern. Während andere Parteien und Organisationen sich vor Begeisterung fast überschlugen (CDU/Statt Partei/Handelskammer) oder verzweifelt aufjaulten (GAL/Naturschutzbund), schwiegen sich die Presse-stellen der SPD angesichts des offenkundigen Konflikts zwischen Senat und Partei lieber aus. In Voscheraus Zwölfer-Runde soll die Entscheidung nach dpa-Informationen mit neun gegen eine Stimme gefallen sein. Zwei Senatoren hätten sich der Stimme enthalten.
Ob das Hamburger Votum und das des schwarzroten Berliner Senats – er entschied sich gestern ebenfalls für den Transrapid – ausreicht, um in der Länderkammer eine Mehrheit für den Gesetzentwurf zu organisieren, stand gestern nicht fest. Mehrere SPD-regierte Länder hatten ihre Haltung noch nicht festgelegt. uex
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