Vorbild Bremen

■ Finanzmisere droht allen Haushalten

Allen öffentlichen Haushalten droht nach Einschätzung der Landeszentralbank in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt bald eine Misere wie im Land Bremen. In einer gestern innerhalb des Jahresberichtes 1993 veröffentlichten Sonderstudie über „Probleme der Staatsverschuldung am Beispiel der Freien Hansestadt Bremen“ heißt es unter anderem, es gebe Anzeichen, daß eine Haushaltsnotlage wie in Bremen auch für die Gesamtheit aller öffentlichen Haushalte nicht mehr völlig auszuschließen sei.

Dafür legt die Bank in ihrem Bericht mehrere Schlüsselzahlen vor. So habe die Kreditfinanzierungsquote aller öffentlichen Haushalte, also das Verhältnis zwischen Nettokreditaufnahme und Ausgaben, 1993 nur um 1,8 Prozent besser gelegen als die Bremer „Notlagenmarke“ von 16 Prozent. Alarmierend sei auch der Anstieg der Zinssteuerquote, das Verhältnis von Zinszahlungen zu Steuereinnahmen. Hier nehme Bremen mit derzeit 23,9 Prozent unangefochten die Spitze ein. Aber mit der Vergleichszahl von 14,3 Prozent liegen alle öffentlichen Haushalte auch schon über dem vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Zielwert von 13,7 Prozent. Für den Bund allein hat die Landeszentralbank für das Jahr 1997 eine Zinssteuerquote von über 24 Prozent berechnet.

Die drohende Staatsverschuldung könnte vor allem den ausländischen Kapitalmarkt verunsichern, befürchten die Landeszentral-Banker. Sie warnen vor „schwerwiegenden Folgen auch an den Geld-, Kapital- und Devisenmärkten“. Um das zu verhindern, müßten die öffentlichen Ausgaben begrenzt und Steuereinnahmen sowie Wirtschaftswachstum gesteigert werden. dpa