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Archiv-Artikel

Vom Umgang mit Dateien

betr.: „Die Unerwünschten“, WM-taz vom 8. 6. 06

Da die Erfahrung zeigt, dass entsprechende Maßnahmen auch an politischen AktivistInnen ausprobiert werden, liest sich der Artikel doch ganz aufschlussreich. Zwar gibt es so was wie ein Demonstrationsrecht, doch trotz eindeutiger Urteile hat die Polizei sich immer wieder wenig um Rechtslagen gekümmert. Und was die Dateien angeht mit den Daten, so hat es 2003 schon gereicht, von der Polizei in rechtswidrigen Kesseln im Wendland registriert worden zu sein, um ein Einreiseverbot für die Schweiz zu bekommen. Da vermutlich die gleichen Polizeibeamten, die jetzt die WM vorbereiten, 2007 für den G-8-Gipfel zuständig sind, ist davon auszugehen, dass entsprechende Maßnahmen zum Einsatz kommen – es wäre nicht das erste Mal.

HANS RÖPKE, Bremen