: Vertuschte Bonn den Fall de Maizière?
■ Schwerwiegende Vorwürfe der SPD/ Was wußte Helmut Kohl?/ Däubler-Gmelin fordert Untersuchungsausschuß
Bonn (taz) — Ein „Vertuschungs- und Verdunkelungsmanöver“ hat die SPD der Bundesregierung gestern im Fall Lothar de Maizière vorgeworfen. Der „eigentliche Skandal“, so Parteichef Hans-Jochen Vogel, sei es, wenn sich jetzt herausstelle, daß die Bundesregierung am Stasi-Sonderbeauftragten Jochen Gauck „vorbeioperiert“ habe. Möglicherweise seien sogar belastende Akten beiseite geschafft worden. Die Vorwürfe der SPD beziehen sich auf Informationen, die Bundesregierung sei bereits im Frühsommer vom Amt für Verfassungsschutz über die Stasi-Verstrickung des letzten DDR-Ministerpräsidenten in Kenntnis gesetzt worden.
Die stellvertretende Parteivorsitzende Herta Däubler-Gmelin forderte einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß, falls die Bundesregierung nicht eindeutig klarstelle, wann sie über die Beschuldigungen und Indizien gegen de Maizière informiert worden sei. Der brandenburgische Oppositionsführer Peter-Michael Diestel nannte erwartungsgemäß die Beschuldigungen gegen de Maizière „empörend“. Diestel erklärte, er könne jedem eine Stasi-Karteikarte ausstellen und ihn damit in ähnliche Schwierigkeiten wie de Maizière bringen. Auf die weiteren vorliegenden Indizien ging Diestel nicht ein. SEITEN 4 UND 10
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