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Vereinte NationenBundesregierung will in den Sicherheitsrat

BERLIN | Frank-Walter Steinmeier (SPD) möchte in den UN-Sicherheitsrat. Der Außenminister gab gestern in Hamburg bekannt, „dass sich Deutschland erneut für einen Sitz in diesem Gremium bewirbt – genau gesagt als nichtständiges Mitglied für die Jahre 2019/20“. Die Bundesrepublik müsse sich dafür in zwei Jahren vor der UN-Vollversammlung zur Wahl stellen. „Unsere Kampagne beginnt heute und wird in diesem Herbst zu Hochtouren anlaufen“, sagte Steinmeier.

Der Sicherheitsrat besteht neben den fünf ständigen Mitgliedern aus zehn weiteren Mitgliedern ohne Vetorecht. Zwei davon müssen aus Westeuropa stammen, sie werden für jeweils zwei Jahre in das Gremium gewählt. Deutschland saß zuletzt in den Jahren 2011 und 2012 im Sicherheitsrat. Als Begründung für die erneute Kandidatur nannte Steinmeier gestern das diplomatische Engagement der Bundesregierung. „Deutschland gilt in der Außenpolitik als ‚ehrlicher Makler‘, und deshalb sind wir ein gesuchter Partner, auch bei der Gestaltung von neuen Elementen der globalen Ordnung“, sagte Steinmeier. (taz)

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