Verbotene Demo: Polizei im Kontrollmodus
Die Berliner Polizei hat sich darauf vorbereitet, notfalls auch das Verbot einer ursprünglich für Sonntagnachmittag geplanten propalästinensischen Demonstration durchzusetzen. „Wir halten Einsatzkräfte vor, um mögliche Ansammlungen, die gegen die Verbotsverfügung verstoßen würden, auflösen zu können“, sagte ein Polizeisprecher am vergangenen Sonntagmittag. Es würden dann gegebenenfalls Platzverweise ausgesprochen. Die Polizei hatte zwei propalästinensische Demonstrationen an diesem Wochenende verboten. Begründet hatte sie das damit, dass es zu volksverhetzenden oder antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung oder Gewalttätigkeiten kommen könnte. Eine der Versammlungen war ursprünglich für Samstagabend am Hermannplatz geplant gewesen. Das Verwaltungs- und das Oberverwaltungsgericht bestätigten das Verbot in Eilverfahren. (dpa)
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