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VS–Skandal: Diepgen soll antworten

Berlin (taz) - In einem Brief an Berlins Regierenden Bürgermeister Diepgen (CDU), hat gestern der SPD–Landeschef Momper erneut gefordert, alle im Zusammenhang mit dem Berliner VS– Skandal aufgeworfenen Fragen „schnell und präzise“ zu beantworten. Die Fragen beziehen sich auf zum Teil bereits offiziell bestätigte Hinweise über die „nachrichtendienstliche“ Überwachung von AL und SPD sowie der taz. Momper will auch wissen, ob der Verfassungsschutz nach Bekanntwerden des Skandals Unterlagen vernichtet habe. Die AL will Gespräche mit der SPD über die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses führen. Ein entsprecher Antrag soll im Januar nächsten Jahres vorgelegt werden. Wie es heißt, ist die SPD „grundsätzlich“ bereit, eine solche Initiative zu unterstützen. bmm

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