■ VOLKSPOLIZEI: Überprüfung im Sommer abgeschlossen
Berlin. Die Überprüfung der etwa 2.900 ehemaligen Volkspolizisten des mittleren Dienstes soll in Berlin bis zum Juli 1991 abgeschlossen sein. Wie Innensenator Dieter Heckelmann dazu erklärte, würden dazu bei der Polizeibehörde zehn statt — wie ursprünglich vorgesehen — fünf Personalauswahlkommissionen gebildet. Die Polizisten, zumeist ehemalige Kommissare der Volkspolizei, erhielten nach der Prüfung ihrer fachlichen Qualifikation und persönlichen Eignung den Bescheid über ihre weitere Beschäftigung oder, »falls in begründeten Einzelfällen erforderlich, ihre Kündigung«. Die 7.000 Angehörigen der unteren Dienstlaufbahn werden nicht durch Kommissionen überprüft. Die Entscheidung über ihre Weiterbeschäftigung werden direkt von den Dienststellen getroffen.
JUSTIZSENAT
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
