Unwirksame Parolen gegen rechts

Betr.: „Wahlforum wegen Nazis boykottieren?“ und „Das ist Kandidatenwatch.de“, taz nord vom 28. 3. 07

SPD und Linkspartei gefallen sich immer noch in der Rolle der politisch-moralischen Gesinnungsethiker: Hier die Guten, die aufrechten Demokraten – die anderen sind die Bösen, Gewalttätigen, die Neonazis. Alles geklärt – etwa noch Fragen? Aber ist das Werbung für unsere Demokratie? Hält dies WählerInnen von der Wahl der NPD ab? Bringt es enttäuschte NichtwählerInnen an die Urnen zurück? Offensichtlich nicht. Der Regisseur Mirko Borscht meint dazu (taz-Interview, 16. 10. 06): „Eigentlich behandelt ihr die Neonazis genau so, wie ihr ihnen vorwerft, dass sie sind: andere unterdrücken, ihre Meinungen nicht zulassen, ausgrenzen und als minderwertig abstempeln.“

Was also tun? Sind Nazis etwa keine Gefahr für Mensch und Demokratie, Rechtsextremisten keine Verfassungsfeinde? Doch, sind sie! Aber diese Begriffe nur als Schlagworte zu gebrauchen, führt nicht weiter. Sie müssen mit Inhalt gefüllt werden. Der bloße Verweis auf das Dritte Reich ist zu billig. Demokratische Antifaschisten müssen schon erklären, was das Gefährliche am Nationalsozialismus/Faschismus ist und warum sie bestimmte Parteien, Organisationen und Menschen dieser Ideologie zuordnen. Die NPD kann nur dann wirksam bekämpft werden, wenn der Kampf um die Köpfe aufgenommen wird! HOLGER GUNDLACH, Hamburg