: Unterm Strich
Das russische Verfassungsgericht hat Präsident Jelzin dazu verpflichtet, das umstrittene „Beutekunst“-Gesetz sofort zu unterzeichnen. Jelzin, der das Gesetz ablehnt, versteht das als „ordentliche Ohrfeige“ für den Kreml – und als falsche Entscheidung. Er will sich aber dem Urteil beugen. Damit werden die im Zuge des Zweiten Weltkriegs aus Deutschland in die Sowjetunion gebrachten Kulturgüter zum Eigentum Rußlands erklärt. Jelzin verwies darauf, daß es mit Inkrafttreten des Gesetzes auch für Rußland schwerer werde, im Krieg ins Ausland verbrachte Kulturgüter zurückzubekommen.
Eine Sprecherin des Verfassungsgerichts sagte auf Anfrage, es sei in der Gesetzgebung nicht konkret festgelegt, wann Jelzin das Gesetz in Kraft setzen muß. Als Richtlinie betrachte das Gericht aber eine Frist von sieben Tagen. Nach Auffassung des Kremls hingegen hat Jelzin zur Unterzeichnung des Gesetzes zwei Wochen Zeit.
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