Unruhe bei Bremens Grünen: Das Raunen des Traumas

Die Abgeordnete Marieluise Beck war Mitglied jeder Grünen-Bundestagsfraktion. Jetzt muss sie sich erstmals einer Herausforderin stellen.

Muss sich erstmals einer Herausfordererin stellen: Marieluise Beck, die grüne Veteranin. Bild: taz

BREMEN taz | Interessant ist eigentlich nur diese Unruhe. Die ist da, wie eine gesteigerte Herzfrequenz, aber diffuser, und sie scheint aus den Urgründen der Partei zu stammen. Zwar zerfleischen sich die Grünen nicht wie die Bremer CDU. Auch geht die Unrast nicht so dolle von den Kandidatinnen aus: „Klar war ich nervös“, sagt Marieluise Beck, die Veteranin, „weil wir das ja so noch nicht hatten“, aber das hat sich gelegt. Und als erbittert lässt sich der interne Wahlkampf erst recht nicht bezeichnen. „Ich bewundere ihre Menschenrechtsarbeit“, sagt Herausforderin Kirsten Kappert-Gonther, Ärztin, Jahrgang ’66 und seit Sommer 2011 in der Bürgerschaft, über Beck.

Doch in der Partei wird getuschelt und geraunt und gewispert und geätzt, und der eine simst dem anderen, dass er gehört habe, dass, oder umgekehrt, kurz, es ist ein Stock in den Ameisenhaufen gefallen: Noch nie hat’s zudem eine grüne Bundestagsfraktion gegeben, der Marieluise Beck nicht angehört hätte. Am Anfang war sie baden-württembergische Abgeordnete, aber danach war Bremen ihr Wahlkreis, und als sie 1990 pausiert hatte, blieben die Grünen unter fünf Prozent.

Produktive Unruhe

„Wir wollten produktive Unruhe in der Partei“, sagt Landesvorstandssprecherin Henrike Müller. Und nur deshalb sei intern aktiv nach Bewerberinnen gesucht worden, „das war kein Votum gegen Marieluise“. Was Bundestagsabgeordnete tun sollen und was man von ihnen erhoffen darf, sind Fragen, die sich eine Partei ab und zu stellen kann. Inhaltlich hält sich Müller dabei bedeckt: „Wir geben keine Empfehlung ab.“ Und Hermann Kuhn, Nummer zwei im Landesvorstand, schweigt so eisern, dass einige Insider meinen, er wäre an allem unbeteiligt. Was ja komplett falsch ist, behaupten andere, das exakte Gegenteil sei wahr. „Ich sage dazu nichts“, sagt Kuhn.

Die Bremer Entscheidung wirkt viel weniger wie eine Beteiligungs-Show als die leicht bizarre Spitzen-Duo-Urwahl, deren Ergebnis am Sonntag bekannt gegeben wird. Wie die Sache in Bremen ausgeht, ist völlig offen. Ein paar der alten Hasen sind über den Gesamtvorgang empört, dass hier zwei Bewerberinnen antreten, und finden prompt die Gegenkandidatin doof und wittern Intrigen. Aber ihre AkteurInnen in einem öffentlich einsehbaren Verfahren auszutauschen ist nun mal ein Merkmal demokratischer Systeme. Und diese personelle Fluktuation zu gestalten eine der heikelsten Aufgaben von Politik, anfällig für Kränkungen und voller Emotionen. Aber außer um Eitelkeiten geht’s um die Distribution von Macht. Und um Gerechtigkeit.

Ein tiefes Trauma

Das ist hart, gerade für die Grünen. Sonst sind die ja ein ewiger Born für formale Lösungen in Sachen Umwelt-, Geschlechter-, und überhaupt Gerechtigkeit, von der Frauenquote übers regulierte Amts-Mandats-Verhältnis bis zum Beschluss über die Beschaffenheit des Parteitags-Büffets.

Einmal aber ist dieser Politikansatz krachend gescheitert – beim Versuch, personellen Wechsel zu organisieren. Anfang der 80er war die Rotation das Symbol dafür, dass man total anders war als die anderen Parteien mit ihren verachteten BerufspolitikerInnen, die Jahrzehnte am Mandat kleben blieben. Nur, obwohl nicht nur Beck seinerzeit brav mitrotierte, wären die Grünen fast dran zerbrochen: Ikone Petra Kelly weigerte sich, den Sitz zu räumen, Gert Bastian trat aus, um im Bundestag zu bleiben, und damit war das Prinzip erledigt. Und es hinterließ ein tiefes Trauma: Wie oft eine Abgeordnete wiedergewählt werden darf, ob Amts- und Mandats-Dauern wie in fast allen Staaten Amerikas beschränkt werden sollten – auch in Bremen übergehen Grüne solche Fragen lieber, und gerade auch die Senatsmitglieder, die 30 Jahre Bundestag für zu lang halten.

„Ich lasse mich nicht instrumentalisieren“, sagt Kappert-Gonther. Natürlich habe sie UnterstützerInnen, „alles andere wäre naiv“. Aber sie sei von sich aus ins Duell gegangen, unbedrängt, „es hat sich für mich aus der Arbeit als Abgeordnete ergeben“.

Tatsächlich ist ihr Feld Gesundheitspolitik – und da ist Landespolitik arg limitiert: Die Sozialgesetzgebung spielt im Bundestag, die Entgeltordnungen die Fehlanreize – alles made in Berlin, und verschärft dann in Bremen die Schieflage der kommunalen Kliniken. Dass Krankenhäuser mit Unternehmensüberschüssen derzeit die Sanierung der Kassen finanzieren müssen, beruht laut Kappert-Gonther auf einer „eklatanten Fehleinschätzung der Bundesregierung“, wie sie sagt. „Wir haben das in unserem Antrag so schön formuliert“: Die Bürgerschaftsfraktion will das via Bundesrat ändern. Im Bundestag sind bislang nur drei Grüne für Gesundheit zuständig, dabei ist das Thema groß im Kommen – und die Partei hat mit dem Konzept der Bürgerversicherung seit 2009 endlich auch eine klare Zielvorstellung.

Sich mit Beck treffen ist wie eine Audienz haben, also: nicht beim Papst, weniger förmlich, aber da ist dieses Gefühl eines privilegierten Zugangs. Viele BremerInnen lieben es, wie Beck sie an ihren ja tatsächlich weltbewegenden Themen teilhaben lässt: Seit Jahren schon lädt sie, ungewöhnlich genug, zu sich nach Hause, das Format beck@home ist eine Art großer, und sehr familiärer Brunch, zu dem jeder kommen darf, und sich eingebunden fühlen in die Solidargemeinschaft jener, die am Sturz des Zaren arbeiten. Und wie soll das vorangehen, wenn sie, Beck, nun abdanken müsste, also „in der russischen Botschaft würden die Sektkorken knallen“, raunt sie, und da hörst du fast schon die Krimskoje-Perlen bedrohlich brizzeln. Bald drauf wird sie exakt denselben Satz auch in die Radio Bremen-Kamera sagen, und das desillusioniert ein wenig.

Aber gute politische Kommunikation funktioniert genau so, über Formeln, die präzise und plastisch etwas benennen. Klar sei auch sie ersetzbar, sagt Beck „das muss ja so sein“, aber sie ist dann doch auch relativ diese Ersetzbarkeit: Natürlich sorgt sich auch die Grüne Viola von Cramon aktiv um die Menschenrechte in Weißrussland und in der Ukraine, „aber die muss sich ja auch noch um China kümmern“, sagt Beck. Die Tingeltour durch die Untergruppierungen der Bremer Grünen nennt sie Primaries, „Ich sag immer Primaries“, sagt sie, obwohl die Kreisverbände kein Votum abgegeben habe. Aber es klingt halt schöner. Und es passt auch viel besser zur Unruhe.