piwik no script img

Ungarn/Europäische UnionEU-Kommission geht jetzt gegen Ungarn vor

Knutschen für die Uni Foto: EST&OST

BRÜSSEL | Unmittelbar vor einer Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor dem Europaparlament hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen des umstrittenen neuen Hochschulgesetzes eingeleitet. Das Gesetz könnte das Aus für eine von US-Milliardär George Soros gegründete Universität in Budapest bedeuten und war international auf Kritik gestoßen. Orbán wollte vor dem Parlament umstrittene Vorhaben seiner konservativen Regierung rechtfertigen. (afp)

Meinung + Diskussion

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen