Ungarn: Neue Frist für Coronahilfen?
Im Streit über den ungarischen Plan für die Verwendung von Coronahilfen erwartet die EU-Kommission offensichtlich keine schnelle Lösung. Wie Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis bestätigte, wurde der Regierung in Budapest nun vorgeschlagen, die eigentlich bereits abgelaufene Prüffrist bis Ende September zu verlängern. Damit hätte Ungarn mehr Zeit, ein zustimmungsfähiges Konzept vorzulegen. Zugleich kann es aber weiter keine Gelder aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität bekommen. In dem Streit geht es nach Angaben aus EU-Kreisen unter anderem darum, dass die für die Prüfung der nationalen Pläne zuständige EU-Kommission Garantien und Vorkehrungen gegen eine missbräuchliche Verwendung der Mittel fordert. (dpa)
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