Und dann kam Robert Vogel ...

■ Am Tag nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts rätselte Hamburgs Bürgerschaft über den eigenen Status quo

über den eigenen Status quo

Na klar: eine reguläre Bürgerschaftssitzung. Alles Quatsch: eine informelle Zusammenkunft ehemaliger Parlamentarier. I wo: eine Feierstunde. Wahlkampf? Oder doch ein Begräbnis? Nein, so ganz eindeutig war das wirklich nicht, was sich da gestern, einen Tag nach der sensationellen Entscheidung des Verfassungsgerichts, im vollbesetzten Plenarsaal der Hamburger Bürgerschaft abspielte.

Gegen die Version „business as usual“ spricht zunächst einmal die Kürze der Veranstaltung. Nach 30 Minuten war die als 51. Sitzung der 14. Wahlperiode angekündigte Parlamentssitzung gelaufen, durften Abgeordnete, Zuschauer und allerlei Würdenträger aus Behörden und Parteien wieder nach Hause gehen. Der Ältestenrat hatte beschlossen, die eigentlich vorgesehene Tagesordnung zu kippen, einzig und allein eine Aussprache über die gerichtlich verordnete Ungültigkeit der Bürgerschaftswahlen von 1991 zuzulassen.

Für eine Beerdigung sprach zumindest der Ton, in dem sich CDU-Fraktionschef Kruse an der Aussprache beteiligte. Mit Grabesstimme trug Kruse vor, daß seine Abgeordneten die Entscheidung des Gerichts akzeptieren würden, daß seine Partei das von den Richtern gerügte Kandidatenaufstellungsverfahren bereits geändert habe und daß man, falls nötig, auch noch mehr ändern werde.

Daß es sich um die erste Wahlkampfveranstaltung vor den fälligen Neuwahlen handelte, diesen Eindruck vermittelte Günter Elste. Der Vormann der SPD-Parlamentarier machte zwar angesichts des drohenden Verlustes der absoluten Mehrheit nicht gerade einen begeisterten Eindruck, drosch aber schon einmal auf die ohnehin geprügelte CDU ein, die gefälligst „in Sack und Asche“ zu gehen habe und pries die „jahrzehntelange erfolgreiche Arbeit der SPD.“

GALier Martin Schmidt fühlte sich angesichts der prima Prozentprognosen für seine Partei ausgesprochen wohl, erklärte den Tag der Urteilsverkündung zum Feiertag für die Demokratie und verfiel auch schon mal in den staatstragenden Ton einer Regierungserklärung: „Ich wünsche mir, daß die GAL den auf sie zukommenden Aufgaben gerecht werden wird.“

Und dann kam FDP-Chef Robert Vogel. Völlig losgelöst von der Einschätzung seiner eigenen Parteifreunde, die gerade noch die Beschlußfähigkeit der noch amtieren-

1den Bürgerschaft deklamiert hatten, erklärte er das gewählte Parlament für aufgelöst, bescheinigte der Versammlung gerade mal den Status einer „informellen Zusam-

1menkunft“ und vertrat die Ansicht, daß nach dem Gesetz die vor 1991 amtierende Bürgerschaft bis zu den Neuwahlen wieder am Zuge sei.

Da sich dieser Einschätzung zu-

1nächst niemand anschloß, ist davon auszugehen, daß sich die gestern im Rathaus Versammelten demnächst am selben Ort wieder treffen. Zu was auch immer. Uli Exner