Umwelt und Verkehr: Tiefensee jetzt doch für schmale Spree

Bis zu 1.000 Bäume sind gerettet, weil Verkehrsminister Tiefensee den Ausbau der Spree für Rheinschiffe doch nicht für notwendig hält.

Die meisten der vom Spreeausbau zwischen Charlottenburg und Spandau bedrohten Bäume sind gerettet. Laut dem Umweltverband BUND sollten ursprünglich rund 1.000 Bäume der Verbreiterung des Flusses zum Opfer fallen. Der für den Ausbau zuständige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sprach sich jedoch am Montag für eine "umweltfreundliche Modernisierung" der Spree aus. "Dazu gehört es, genau zu prüfen, ob Bäume weichen müssen", sagte Tiefensee. Nach seiner Überzeugung müsse die Spree zum überwiegenden Teil nicht verbreitert werden, sagte Tiefensee. So könne das Fällen hunderter Bäume vermieden werden.

Durch den Spreeausbau soll der Westhafen für "große Rheinschiffe" erreichbar werden. Laut Bundesverkehrsministerium ist es für die wirtschaftliche Zukunft des Westhafens notwendig, dass auch diese 185 Meter langen Großschiffe den Hafen erreichen können. Für zweilagige Containerschiffe müssten allerdings auch die Brückendurchfahrten auf 5,25 Meter erhöht werden. Außerdem soll die Spree auf eine Tiefe von 2,80 Metern ausgebaggert werden.

Der BUND begrüßte die Ankündigung, den Spreeausbau zu reduzieren. "Nach 15 Jahren überdimensionierter Planung ist das Einlenken des Bundesverkehrsministeriums ein Sieg der Vernunft", sagte Landesgeschäftsführer Tilmann Heuser. Der Spreeausbau sei mittlerweile auch wirtschaftlich nicht mehr notwendig, so BUND-Sprecherin Carmen Schultze. "Die alten Prognosen zum Güterverkehr auf der Spree treffen nicht zu", sagte Schultze. Es gebe viel weniger Schiffverkehr, als früher angenommen wurde. Dies bestätigt auch eine Prognose des Bundesverkehrsministeriums von 2004.

Der BUND will jedoch auch die Vertiefung der Spree verhindern. "Diese Vertiefung des Flusses führt zu Veränderungen in den Feuchtgebieten am Ufer", sagt Schultze. Je weiter der Fluss ausgebaggert werde, desto trockener würden die Ränder. Damit wären wichtige Fischlaichgründe gefährdet. Laut Schultze betrifft dies insbesondere die "Tiefwerder Wiesen" in Spandau, wo Spree und Havel zusammenfließen.

Außerdem kritisiert der BUND den nach wie vor geplanten Ausbau der Havel. "Die Lösung für die Spree muss jetzt auch auf die Havel angewendet werden", sagte Winfried Lücking, Leiter des BUND-Flussbüros. Hier seien weiterhin massive Eingriffe in ökologisch wertvolle Flussabschnitte geplant.

Auch die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus lobte die Ankündigung des Bundesverkehrsministers. "Die Rettung der Bäume an der Spree ist eine wichtige und richtige Entscheidung", sagte Felicitas Kubala, umweltpolitische Sprecherin der Grünen. Ihre Fraktion fordert, das gesamte "Verkehrsprojekt 17 Deutsche Einheit", zu dem auch der Spreeausbau gehört, noch einmal zu prüfen. Es entspreche nicht dem tatsächlichen Bedarf der Berufsschifffahrt. "Diese Erkenntnis hat sich endlich auch beim verantwortlichen SPD-Bauminister Tiefensee durchgesetzt", erklärte Kubala.

Laut einem Sprecher Tiefensees handelt es sich bei der Entscheidung jedoch nicht um einen Sinneswandels Tiefensees. Da sich das Ministerium derzeit in einem laufenden Planfeststellungsverfahren befinde, sei noch nichts entschieden. "Es scheint jedoch so, als lassen sich die Baumfällungen vermeiden", so der Sprecher.

Zugleich betonte der Sprecher die Notwendigkeit des "Projekts 17". Das Ministerium habe zwar 2004 weniger Schiffsverkehr auf der Spree prognostiziert. "In den letzten drei Jahren hat der Schiffsverkehr in Brandenburg jedoch um 15 Prozent zugenommen."