: USA und China verhängen Sanktionen
■ Streit um Raubkopien in China: Gegenseitige Strafzölle
Peking/Washington (dpa) – Mit der wechselseitigen Verhängung von Wirtschaftssanktionen haben die USA und China am Mittwoch Kurs auf einen Handelskrieg genommen. Dabei geht es um den Vorwurf Washingtons, Peking dulde die systematische Schädigung der US-Wirtschaft durch die Herstellung von Raubkopien von Datenträgern und Medienprodukten. Allerdings deutete sich auf beiden Seiten das Interesse an, den Konflikt zu entschärfen. Pekings Außenministerium erklärte am Donnerstag, China halte die Tür zu Gesprächen bis zum Inkrafttreten der Strafmaßnahmen Mitte Juni offen. US-Präsident Bill Clinton will China den Meistbegünstigungsstatus am 4. Juni verlängern. Die US-Industrie verliert nach eigenen Angaben 2,3 Milliarden Dollar im Jahr durch Raubkopien von Musik, Filmen, Computerprogrammen und anderen Produkten aus China. 1995 sagte Peking den USA vertraglich zu, gegen die Fälscher vorzugehen. Washington bezichtigt Peking nun, die Versprechen nicht einzuhalten, Fälscherwerkstätten zu schließen, die Grenzen zu kontrollieren und den eigenen Markt für US-Computersoftware und andere Produkte zu öffnen.
Nach dem Scheitern von Verhandlungen veröffentlichten die USA am Mittwoch eine vorläufige Liste mit chinesischen Waren im Wert von drei Milliarden Dollar (4,5 Mrd. Mark). Von dieser Liste sollen bis zum 17. Juni Waren für zwei Milliarden Dollar herausgesucht werden, die mit 100 Prozent Strafzoll verteuert werden. Betroffen sind vor allem Textilien, Elektrogüter, Telefone, Faxgeräte und Schmuck.
Das Pekinger Handelsministerium kündigte umgehend Gegenmaßnahmen an, die am selben Tag wie die US-Sanktionen in Kraft treten sollen. Sie umfassen ein totales Importverbot für Filme, TV- Programme, Tonträger und Laser Discs aus den USA. 100 Prozent Strafzoll würden auf Agrarprodukte, Autos und Elektronikartikel erhoben.
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