USA erleichtern Verwandtenbesuche auf Kuba

Kehrtwende gegenüber Bush-Politik: Exilkubaner dürfen einmal pro Jahr auf unbegrenzte Dauer nach Kuba reisen

WASHINGTON rtr ■ Die USA haben ihre Handels- und Reisebeschränkungen für Kuba gelockert. Damit vollzieht US-Präsident Barack Obama erneut eine Kehrtwende, weg von der Politik seines Vorgängers George W. Bush. Am Dienstag verabschiedete der US-Senat ein Gesetz, dass Exilkubanern häufigere Besuche bei Angehörigen auf Kuba ermöglicht. Sie dürfen künftig einmal im Jahr auf die Karibikinsel reisen und sich dort unbegrenzte Zeit aufhalten. Unter der Bush-Regierung war alle drei Jahre eine Reise für zwei Wochen gestattet. Das Gesetz erleichtert auch die Ausfuhr von landwirtschaftlichen Produkten und Medikamenten. US-Geschäftsleute, die derartige Erzeugnisse vertreiben, benötigen künftig nicht mehr eine individuelle Sondererlaubnis für Reisen nach Kuba. Das US-Repräsentantenhaus hatte dem Gesetz bereits zugestimmt. Damit es offiziell in Kraft tritt, muss es noch von Obama unterzeichnet werden. Im US-Senat stieß der Präsident mit seiner Initiative zunächst auf Widerstand aus den eigenen Reihen. Obama machte jedoch klar, dass er zwar Beschränkungen für Verwandtenbesuche lockern wolle, aber an dem seit 47 Jahren bestehenden Handelsembargo für Kuba festhalte.

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