: UNO-Bericht: Irak betreibt Völkermord
Genf (dpa) — Massenhinrichtungen, Folter und andere brutale Formen von Gewalt sind im Irak weiterhin an der Tagesordnung. Hunderttausende von Irakern leiden unter Menschenrechtsverletzungen des Regimes in Bagdad, ein Ende ihres Leidens ist nicht abzusehen. Zu diesem Schluß kommt der am Donnerstag veröffentlichte, fast 90seitige Report des Sonderberichterstatters der UNO-Menschenrechtskommission für den Irak, des Niederländers Max van der Stoel. Die Verfolgung der Kurden im Irak gleiche Praktiken des Völkermords. Seit dem Zweiten Weltkrieg habe es weltweit wenige Beispiele für dermaßen schlimme Menschenrechtsverletzungen gegeben. Zehntausende von Menschen seien „verschwunden“, so van der Stoel, der Saddam Hussein und den engen Kreis um ihn persönlich verantwortlich für andauernde schwere Menschenrechtsverletzungen im Irak machte.
Die außergewöhnlich große Zahl schlimmster Gewalttaten auch nach dem Golfkrieg erfordere eine internationale Antwort, wie sie in Fällen von Menschenrechtsverletzungen noch nicht angewandt worden sei, sagte der Sonderberichterstatter am Donnerstag vor der Presse in Genf: Er sprach sich dafür aus, ein Überwachungsteam für Menschenrechte in den Irak zu schicken, das im Lande bleiben solle, bis sich die Lage der Menschenrechte spürbar verbessert habe. Vorerst rechnet van der Stoel aber nicht damit, daß Bagdad dem zustimmen könnte. Der Irak hat in der UNO-Menschenrechtskommission den Bericht scharf kritisiert und von unanwendbaren „westlichen Menschenrechtsstandards“ gesprochen.
Der stellvertretende irakische Ministerpräsident Tarik Asis hatte dem UNO-Sonderberichterstatter auf dessen Frage nach dem Verschwinden von schiitischen Würdenträgern erklärt: „Wenn sie hingerichtet sein sollten, werde ich mich nicht dafür entschuldigen.“ Van der Stoel sagte, ein Ende des Leidens sei erst absehbar, wenn es im Irak einen erheblichen Wandel in dem totalitären Sytem gegeben habe. Wenn der Irak sich weiterhin nicht an die UNO-Resolution 688 vom April 1991 halte, die ein „sofortiges Ende der Repression“ als Beitrag zur Friedenssicherung verlange, werde auch der Sicherheitsrat neu auf Einhaltung der Resolution dringen müssen.
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