UN-Beobachtermission wird nicht verlängert: Verbindungsbüro wird eingerichtet
Nach der Entscheidung die Beobachtermission in Syrien nicht zu verlängern, beschließt der UN-Sicherheitsrat vor Ort eine zivile Vertretung einzurichten. Diese soll helfen den Konflikt zu beenden.
NEW YORK/BEIRUT dpa/dapd | Der UN-Sicherheitsrat wird die Beobachtermission Unsmis in Syrien nicht verlängern. „Unsmis wird auslaufen“, sagte der französische UN-Botschafter und amtierende Präsident des Sicherheitsrates Gérard Araud am Donnerstag in New York nach Beratungen des Gremiums.
„Wir alle hatten das Gefühl, dass die Bedingungen für eine Verlängerung nicht gegeben sind.“ Das Mandat der Mission läuft an diesem Sonntag um Mitternacht aus. Für eine Verlängerung hätten zwei Bedingungen erfüllt werden müssen: weniger Gewalt und kein Einsatz von schweren Waffen mehr.
Aus Diplomatenkreisen war bereits im Vorfeld der Beratungen zu hören gewesen, dass diese Bedingungen nicht erfüllt seien. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin bedauerte das Ende von Unsmis. „Aber wir sind optimistisch im Hinblick auf eine Reform der UN-Präsenz in Syrien.“ Gleichzeitig kündigte er für diesen Freitag ein Treffen der Syrien-Aktionsgruppe gemeinsam mit den Botschaftern des Irans und Saudi-Arabiens in New York an.
Die Präsenz der UN in Syrien wird andauern. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine zivile Vertretung in Syrien genehmigt. Laut Gérard Araud hätten sich die Mitglieder des Rates auf den am Freitag von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eingebrachten Vorschlag zur Einrichtung einer Vertretung geeinigt.
Das Verbindungsbüro solle nach dem Auslaufen der bisherigen Mission am Sonntag, die Anstrengungen der UN zusammen mit der Arabischen Liga unterstützen, den 18 Monate andauernden Konflikt in Syrien zu beenden.
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