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Trüpel für Abschiebestop

Die Entscheidung des Senats, vorerst keinen generellen Abschiebestop für KurdInnen zu erlassen, ist von der Senatorin für Ausländerintegration, Helga Trüpel, kritisiert worden. Anders als die Mehrheit der SPD-Länder hat Bremen sich nicht an einem sechsmonatigen Stop beteiligt, sondern will erst nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 30.Juni entscheiden. Bis dahin werde sich die Lage in der Türkei kaum entspannt haben, meinte Trüpel. Man könne in der Türkei kein sicheres Herkunftsland für KurdInnen mehr sehen. taz

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