Treitschkestraße

Nächstes Mal mit besseren Argumenten

Die basisdemokratische Anwohnerbefragung in Steglitz ergibt das falsche Ergebnis. Gelten muss es trotzdem, sonst kann man sich Bürgerbeteiligung ganz sparen

Sind die alle doof in der Treitschkestraße, dass da so viele eine Umbenennung ablehnen? Hat der Straßenname abgefärbt, und alle Anwohner sind Rassisten? Sind die nur zu faul, sich auf eine neue Adresse und den Bürokratieaufwand einzulassen? Oder haben die durchaus nachgedacht und folgen der CDU-Argumentation, der Straßenname müsse aus seiner Zeit heraus gesehen werden?

Antworten auf diese Fragen liegen nicht vor. Bei der Anwohnerabstimmung über die Treitschkestraße in Steglitz gab es keinen Begleitzettel, auf dem Gründe anzukreuzen waren. Das ist auch gut so. In einer Demokratie muss man zum Wählen 18 Jahre alt und mündig sein, nicht aber in irgendeiner Form qualifiziert – bei einer Bundestagswahl darf auch jeder ungestraft die NPD wählen. „Die Demokratie ist eine schlechte Staatsform, aber ich kenne keine bessere“, soll Winston Churchill mal gesagt haben.

Aus Jux angekreuzt

Egal ob Churchill das gesagt hat oder nicht: Der Satz stimmt. Man kann sich noch so ärgern, dass man selbst seine Wahlentscheidung nach ausführlicher Information getroffen, der Nachbar hingegen aus Jux blind eine Partei angekreuzt hat. Was wäre die Alternative? Wissens- und Gewissenstest vor Aushändigen des Wahlscheins – auf dass diejenigen ohne Zugang zu Bildung nicht mitstimmen dürfen?

Von dem berühmten Fotografen und Kriegsreporter Robert Capa, um noch mal jemanden zu zitieren, stammt der Satz: Ist dein Bild nicht gut genug, warst du nicht nah genug dran. Für die politische Auseinandersetzung gilt Ähnliches: Kannst du dich nicht durchsetzen, waren deine Argumente nicht überzeugend genug.

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Jahrgang 1967. Seit 2002 mit dreieinhalb Jahren Elternzeitunterbrechung bei der taz Berlin. Schwerpunkte: Abgeordnetenhaus, CDU, Grüne.

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