■ Tour d'Europe: EG-Kulturklausel
Die Eurotaz dokumentiert im folgenden die „Kulturklausel“, die auf der Tagung des Europäischen Rates am 9. und 10.Dezember 1991 in Maastricht in den EG-Vertrag aufgenommen wurde:
TitelIX
Kultur
Artikel128
(1) Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.
(2) Die Gemeinschaft fördert durch ihre Tätigkeit die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und unterstützt und ergänzt erforderlichenfalls deren Aktionen in folgenden Bereichen:
–bessere Kenntnis und Verbreitung der Kultur und Geschichte der europäischen Völker,
–Erhaltung und Schutz des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung,
–nichtkommerzieller Kulturaustausch,
–künstlerisches und literarisches Schaffen, einschließlich des audiovisuellen Sektors.
(3) Die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten fördern die Zusammenarbeit mit Drittländern und den für den Kulturbereich zuständigen internationalen Organisationen, insbesondere mit dem Europarat.
(4) Die Gemeinschaft trägt den kulturellen Aspekten bei ihrer Tätigkeit gemäß anderen Bestimmungen des Vertrages Rechnung.
(5) Um zur Verwirklichung der Ziele dieses Artikels beizutragen, erläßt der Rat
–gemäß dem Verfahren des Artikels 189b nach Anhörung des Ausschusses der Regionen Fördermaßnahmen unter Ausschluß jeglicher Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten; der Rat beschließt im Rahmen der in Artikel 189b genannten Verfahren einstimmig;
–mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission Empfehlungen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
