Till Steffen soll Senator in Hamburg werden: Kluger Nervensäger macht Karriere
Till Steffen gründete 1991 die Grüne Jugend Hessen, zusammen mit dem jetzigen Fraktionschef Tarek Al-Wazir. Jetzt wird der 34-Jährige Hamburgs Justizsenator.
Gerade mal drei Monate ist es her, da veralberte Till Steffen die CDU-Rechtspolitikerin Viviane Spethmann öffentlich. Vom Rednerpult in der Hamburger Bürgerschaft antwortete er ihr mit einem Zitat aus einer Büttenrede in hessischer Mundart von Otto Waalkes: "Das hat uns lang genug verdrosse, ab heute wird zurückgeschosse." Spethmann lachte nicht, und Steffen, der gebürtige Wiesbadener, räumt jetzt ein, mit der Christdemokratin "künftig wohl pfleglicher umgehen" zu müssen. Denn der 34-jährige Abgeordnete der Grün-Alternativen Liste (GAL) soll in zwei Wochen Justizsenator in der schwarz-grünen Koalition der Hansestadt werden.
Für sein loses Mundwerk ist der Jurist, der seine Dissertation über die Umsetzung von EU-Naturschutzrecht in Deutschland und Großbritannien schrieb, allerdings weniger bekannt als für seine scharfe Zunge. Mit dem unsäglichen Justizsenator Roger Kusch, den CDU-Bürgermeister Ole von Beust vor zwei Jahren unehrenhaft entließ, hat Steffen sich oft und gern angelegt, dessen Nachfolger Carsten Lüdemann nahm der gewiefte Vollblutpolitiker und glänzende Rhetoriker nie so richtig ernst.
Jetzt wird er dessen Nachfolger, und der mit einer Juristin und ehemaligen grünen Abgeordneten verheiratete Vater eines eineinhalbjährigen Sohnes sagt, er gehe "ganz ruhig an diese Aufgabe heran". Nach vier Jahren als justizpolitischer Sprecher seiner Fraktion "weiß ich, was ich will". Nämlich das umsetzen, was er in der Opposition vergeblich gefordert hat: "Ich begreife Rechtspolitik nicht als Mittel der Repression. Recht muss zeigen, was es leisten kann für die Gesellschaft."
Steffen saß in der achtköpfigen grünen Delegation, die fünf Wochen lang bis vorigen Donnerstag mit der CDU über einen Koalitionsvertrag verhandelt hatte, und er wundert sich noch heute, "wie handzahm" die Union in den meisten justizpolitischen Fragen gewesen sei. Noch Ende Februar, als eine Mitgliederversammlung der GAL nach der Wahl über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Hamburgs CDU beriet, hatte Steffen vermutet: "Da kommt die CSU eher als Koalitionspartner in Frage." Jetzt ist er erfreut über die vielen Zugeständnisse: "Die haben sehr vernünftig abgerüstet."
Künftig liege es eben mit an ihm, das Polizeigesetz und das Strafvollzugsgesetz zu liberalisieren, sagt Steffen. Er werde "das umsetzen, was wir vereinbart haben. Punkt." Dass er da zur Not langen Atem beweisen wird, ist auch der CDU klar. Zu unverdrossen ist der Rechtsanwalt, der in der Stadt grundsätzlich mit dem Rad unterwegs ist, den Regierenden mit seiner Hartnäckigkeit auf die Nerven gefallen. Jetzt ist er einer von ihnen.
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