Tarifeinigung im Einzelhandel: Moderne Stundenlöhner

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Tarifeinigung im Einzelhandel: Moderne Stundenlöhner

Modetempel wie H&M oder C&A wälzen ihr Geschäftsrisiko auf die Angestellten ab. Daran wird auch der neue Tarifvertrag nichts ändern.

15.12.2013 14:27 Uhr

Ein alltägliches Bild: Kundenandrang bei H&M. Bild: reuters

Von Eva Völpel

BERLIN taz | Lea Danschke* steht bereit, wenn H&M in der Stuttgarter Königsstraße sie braucht, damit sie Kunden bedient, Ware verräumt oder kassiert. Ihr Arbeitsvertrag garantiert Danschke 10 Stunden Arbeitszeit in der Woche – den Rest bestimmt der Zufall.

Läuft das Geschäft gut, hat Danschke Glück. Läuft es schlecht, etwa wegen des Wetters, hat sie Pech: Sie wird früher nach Hause geschickt oder gar nicht erst in den Laden bestellt.

Das hat Folgen: Mal bekommt Danschke am Monatsende 300 Euro Lohn zusammen, mal 750. Für Beschäftigte wie sie hat sich ein Begriff eingebürgert: „Moderne Stundenlöhner“ oder „Flexis“. In der H&M-Filiale in der Stuttgarter Königsstraße arbeiten laut Angaben des Betriebsrats von 54 Mitarbeitern nur 13 in Vollzeit. Der Rest wird in unterschiedlich flexiblen Teilzeitmodellen oder als Minijobber eingesetzt. 20 der H&M-Mitarbeiter sind moderne Stundenlöhner.

Mit Modellen wie diesen wälzen Textil-Einzelhandelsunternehmen wie H&M einen Teil ihres Geschäftsrisikos auf die Arbeitnehmer ab. Der taz liegen Arbeitsverträge aus mehreren Filialen vor. Flexibel Beschäftigte gehen mal mit rund 1.200 oder 1.500 Euro Monatsverdienst nach Hause, ein anderes mal nur mit 200, 300 oder 500 Euro. H&M, Deutschlands zweitgrößter Textileinzelhändler mit mehr als 400 Filialen und einem Bruttoumsatz von 3,48 Milliarden Euro im Jahr 2012, spart Lohnkosten und Spätzuschläge.

Das Geschäftsrisikos tragen die Arbeitnehmer

Für die Betroffenen hingegen wird jede stabile Finanz- und Lebensplanung unmöglich. „Die Leute denken vielleicht, mir macht das nicht viel aus, weil ich noch jung bin“, sagt die 20-jährige Danschke. „Aber ich wohne nicht mehr zu Hause, ich muss meine Miete bezahlen. Wenn das Geld nicht reicht, spare ich am Monatsende am Essen.“ Einen zweiten Job könne sie auch nicht einfach so annehmen, sagt Danschke. „Weil ja jederzeit H&M anrufen und fragen könnte, ob ich arbeiten will.

H&M ist nicht das einzige Unternehmen, das so oder so ähnlich vorgeht, um Kosten zu sparen. Ein Drittel der Beschäftigten des Bekleidungsunternehmens Esprit hat Verträge, die nur 13 Mindeststunden garantieren, teilt die Firma auf Anfrage mit. Beliebt ist auch das Modell befristeter Aushilfen, wie es bei Inga Bäcker* angewandt wurde. In nur etwas mehr als einem Jahr bekam Bäcker von C&A fünf befristete Verträge. Immer dann, wenn sie nicht gebraucht wurde, kam die Kündigung, die zum Teil nur für wenige Tage galt.

„Fast die ganze Branche arbeitet mittlerweile so. Ausnahmen gibt es nur noch bei wenigen traditionellen Bekleidungshäusern“, sagt Christina Frank, Gewerkschaftssekretärin von Ver.di in Stuttgart. Nur selten wehren sich Beschäftigte. Bäcker tat es – und hatte 2012 in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht Erfolg.

Unsicherheit rechtfertig noch keine Befristung

C&A verstieß nach Ansicht der Richter nicht nur formal gegen das Teilzeit- und Befristungsgesetz. Die Richter stellten auch fest: „Die Unsicherheit der künftigen Entwicklung (eines Betriebs, d. Red.) rechtfertig noch keine Befristung.“ Denn, so die Juristen: „In dieser Lage befindet sich mehr oder weniger jeder Arbeitgeber, der Arbeitnehmer mit Daueraufgaben beschäftigt.“ Im vorliegenden Fall werde das „unternehmerische Risiko zeitweiser fehlender Einsatzmöglichkeiten vollständig auf die Arbeitnehmerseite“ verschoben, kritisierten die Juristen. Bäcker hatte gewonnen – doch das Verfahren ging in die zweite Instanz. Anderthalb Jahre später ließ sich Bäcker auf einen Vergleich ein.

„Das ist oft so. Nur wenige klagen. Und wenn sie klagen, dauern die Verfahren durch die Instanzen mehrere Jahre. Das hält kein Beschäftigter in prekärer finanzieller Lage aus“, sagt Gewerkschafterin Frank.

Bei H&M oder C&A verteidigt man die Fleximodelle. H&M betont, die Tarifverträge des Einzelhandels legten „Sollstunden als Orientierungswert“ fest. „Wir versuchen stets, den Mitarbeiterwünschen in Bezug auf Arbeitseinsätze, soweit es unternehmerisch sinnvoll und möglich ist, nachzukommen“, heißt es aus der Pressestelle. Und: „Vielfach kann mehr gearbeitet werden, als vereinbart. Selbstverständlich nur, wenn der Kollege es auch wünscht.“

Unternehmenssprecher: 85 Prozent Festangestellte

Für C&A sagt Unternehmenssprecher Thorsten Rolfes, dass circa 85 Prozent der Mitarbeiter festangestellt in Voll- oder Teilzeit arbeiteten. Variabler Personalbedarf durch die „zum Teil starken Umsatzschwankungen“ werde durch Aushilfen abgedeckt. Rolfes betont: „Wir übernehmen regelmäßig Aushilfen in Festanstellung. Dem Wunsch kann nur entsprochen werden, wenn für den Mitarbeiter ein kontinuierliches Arbeitsaufkommen zu erwarten ist.“

„Es ist schwer, gegen sogenannte Stundenlöhnerverträge vorzugehen. Darin wird meist ausgereizt, was möglich ist“, sagt Christiane Brors, Professorin für Arbeitsrecht an der Universität Oldenburg und ehemalige Arbeitsrichterin. Einen Arbeitgeber mit Erfolg auf eine höhere Vertragsarbeitszeit zu verklagen, wenn mehr Überstunden anfallen, sei fast unmöglich. „Die Rechtssprechung ist da sehr zurückhaltend, sie schützt die private Autonomie des Vertrags.“

Brors plädiert deswegen dafür, zumindest andere Flexibilisierungsinstrumente wie die Möglichkeit zu Befristung von Verträgen ohne Angabe von Gründen abzuschaffen – so, wie es Grüne, Linkspartei, Gewerkschaften und auch die SPD im Wahlkampf gefordert hatten. Im Koalitionsvertrag findet sich nichts dazu.

Viele Möglichkeiten zur Befristung

Dabei gibt es bereits jetzt viele Möglichkeiten, mit Grund zu befristen: etwa, wenn der Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht, wenn ein erkrankter Kollege oder eine Mitarbeiterin in Elternzeit vertreten werden soll oder zur Erprobung eines neuen Beschäftigten.

Dem Einzelhandelsverband Deutschland (HDE) reicht das noch nicht. Er kündigte Anfang des Jahres in allen Bundesländern die Manteltarifverträge, forderte flexiblere Arbeitszeitmodelle und Niedriglohngruppen für Kassierer und Regalauffüller. Beschäftigte haben dagegen in den vergangenen Monaten immer wieder gestreikt. Der Streit ist mittlerweile in vielen Bundesländern beigelegt, der Manteltarifvertrag unverändert wieder in Kraft gesetzt. Doch die Fleximodelle werden nicht eingeschränkt. Und der Konflikt im Einzelhandel ruht nur. HDE und Ver.di werden bald grundsätzlich über Tätigkeiten und deren Entlohnung verhandeln. Dann beginnt das Kräftemessen erneut.

Speerspitze der Flexibilisierung

Dabei ist der Einzelhandel bereits seit den 1990er Jahren Speerspitze der Flexibilisierung: Zeitkonten, Jahresarbeitszeitmodelle, Teilzeitkräfte, Minijobber, Stundenlöhner und Befristungen ermöglichen es, Personal gezielt nur dann einzusetzen, wenn es gebraucht wird.

„Natürlich muss die Branche zum Teil große saisonale Schwankungen ausgleichen“, sagt Dorothea Voss, Forscherin an der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. „Aber es gibt schon viele Instrumente, damit umzugehen. Allerdings erfordert das aufseiten der Arbeitgeber, rechtzeitig und gut zu planen und den Betriebsrat oder die Beschäftigten vertrauensvoll in diese Planung einzubeziehen."

Es geht es auch ohne "Flexis"

In der Berliner H&M-Filiale Friedrichsstraße Ecke Französische Straße ist für ein Teil der Beschäftigten die Zeit der Unsicherheit jedoch vorbei. „Wir sind das gallische Dorf der H&M-Welt“, sagt Jan Richter, der 34-jährige Betriebsratsvorsitzende. Mittlerweile seien rund 80 Prozent der 59 Beschäftigten in seiner H&M-Filiale gewerkschaftlich organisiert. „Am Anfang hatten viele Angst. Aber alle haben gemerkt, so geht es mit den Arbeitszeiten nicht weiter.“

2006 verlangten Betriebsrat und Beschäftige, eine Kollegin auf Vollzeit aufzustocken, statt neue Stundenlöhner einzustellen. Die Filialleitung stellte sich stur und verlängerte vier befristete Verträge nicht. „Im Laden brach das Chaos aus. Aber wir haben trotzdem nur das Nötigste gearbeitet“, erzählt Richter. Schließlich knickte die Filialleitung ein. Zwei Stundenlöhner wurden auf Vollzeit aufgestockt, später folgten neun weitere Kollegen. Mehr als die Hälfte der fast 60 Beschäftigten arbeitet mittlerweile in Vollzeit.

„Ich war total froh. Jetzt habe ich ein Kind. Ohne ein bisschen Sicherheit hätte ich mir das nicht zugetraut“, erzählt eine 30-jährige Arbeitskollegin von Richter, die anonym bleiben will. Aber längst nicht überall gibt es Betriebsräte. Bei H&M nach Angaben der Pressestelle nur in 112 von 400 Filialen.

*Namen geändert

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Themen #H&M #Tarifvertrag

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