■ Kfz-Steuerreform: Verluste für Länder?: TÜV: Mehr abgasarme Autos senken Einnahmen
Bonn (dpa) – Durch die Kraftfahrzeugsteuerreform könnte bei den Ländern im nächsten Jahr erheblich weniger Geld in den Kassen landen, als zunächst veranschlagt. Nach Informationen des Spiegel sei die Bundesregierung von überholten Daten über den Bestand abgasarmer Fahrzeuge ausgegangen, die sich bei den Bundesländern 1998 in Steuermindereinnahmen von über einer Milliarde Mark niederschlagen könnten. Die Ministerien für Finanzen und Verkehr hätten mit „falschen Daten“ über den Stand der Abgastechnik gerechnet, so das Magazin. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums wandte ein, man sei von den verfügbaren Daten ausgegangen. Der Spiegel berufe sich auf ein TÜV-Gutachten, das dem Ministerium bislang nicht vorliege.
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