THAILAND: Regierungschef stellt Neuwahlen in Aussicht

BANGKOK | Angesichts der anhaltenden Proteste der Opposition hat sich der thailändische Regierungschef Abhisit Vejjajiva unter bestimmten Voraussetzungen zu vorgezogenen Neuwahlen Mitte November bereit erklärt. „Ich bin überzeugt, dass die Aussöhnung unserer Gesellschaft nicht viel Zeit in Anspruch nimmt, und wenn der Moment gekommen ist, ist die Regierung bereit, Wahlen am 14. November zu organisieren“, sagte Abhisit am Montag im thailändischen Fernsehen. Dadurch solle die politische Krise beigelegt werden, die das Land derzeit lähme.

Der Ministerpräsident nannte insgesamt fünf Voraussetzungen für die von der Opposition seit Wochen geforderten Neuwahlen. Dazu zählen unter anderem die Anerkennung der Monarchie in Thailand und eine Prüfung der Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und oppositionellen Demonstranten, bei denen seit dem 10. April 27 Menschen ums Leben gekommen sind und mehr als tausend weitere zum Teil schwer verletzt wurden. Außerdem sprach sich Abhisit für eine Vereinbarung über eine Verfassungsreform aus. (afp)