THAILAND SCHEINT RUHIG, DOCH IST DAS LAND TIEF GESPALTEN: Keine demokratische Perspektive

Thailand stehen turbulente Zeiten bevor. Gestern hat das dortige Verfassungsgericht qua Urteilsspruch die einstige Regierungspartei „Thais lieben Thais“ (TRT) ausgemerzt – doch ihr Schatten wird noch lange auf das Land fallen. Zwar hatte die Bevölkerung den unblutigen Militärputsch im vergangenen Herbst relativ stoisch aufgenommen. Doch die Ruhe täuscht: Das Land ist tief gespalten. Vor allem die arme Landbevölkerung im Norden Thailands hängt noch immer dem geschassten Ex-Premier Thaksin Shinawatra an. Der Süden, inklusive der muslimisch dominierten Provinzen, ist hingegen die Hochburg der „Demokratischen Partei“.

Das gestrige Urteil des Verfassungsgerichts schürt unter den Anhängern Thaksins Misstrauen und Hass. Nun war das „System Thaksin“ geprägt von Machtmissbrauch, Korruption und Menschenrechtsverletzungen. Doch der verfassungswidrige und undemokratische Umsturz hat die neue Führung gleichsam diskreditiert. Die Verfassungsrichter sind dem Vorwurf ausgesetzt, unter dem Einfluss des militärgeführten „Rates für Nationale Sicherheit“ gehandelt haben. Die Folgen muss jetzt allein Thailands Bevölkerung ausbaden, die vor allem seit den Militärputschen der 70er-Jahre um die Demokratie kämpft.

Die politische Lage bleibt also instabil. Umso mehr muss jetzt der dritte Machtfaktor neben TRT und Militär, die „Demokratische Partei“ (DP), Farbe bekennen. Während der Wahlkampagnen gegen Thaksins TRT hatte sie sich oft auf ein einziges Motto versteift: Gebt uns eure Stimme, damit wir der Übermacht des Premiers etwas entgegensetzen können. Das allein macht aber noch kein politisches Programm aus, dass Thailand eine demokratische Perspektive eröffnen könnte.

Die mittlerweile 61 Jahre alte DP wird in ihrem jetzigen Zustand bei den Anhängern Thaksins nicht punkten können. Und schon mehren sich Gerüchte, die TRT könnte sich neu formieren. So ist die politische Zukunft Thailands derzeit völlig offen. Eine demokratische Perspektive ist auf jeden Fall nicht klar erkennbar. NICOLA GLASS