Syrien und USA im Dialog: Assad will reden

Machthaber Baschar al-Assad will den Bürgerkrieg in Syrien beenden. Dafür hält er Verhandlungen mit den USA für möglich.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad reicht – vermeintlich – die Hand Bild: ap

WASHINGTON afp/rtr | Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat sich zu Verhandlungen mit den USA über eine Beendigung des Bürgerkriegs in seinem Land bereit erklärt. Bedingung sei, dass die Gespräche „auf gegenseitigem Respekt gründen“, sagte er dem US-Sender CBS in einem Interview für eine Sonntagssendung, aus der Auszüge am Donnerstag veröffentlicht wurden. „In Syrien könnten wir sagen: im Prinzip ist jeder Dialog eine positive Sache“, sagte Assad.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hatte sich vor einigen Wochen in Damaskus mit Assad getroffen, um Chancen für neue Verhandlungen auszuloten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte sich offen für Gespräche mit dem „Assad-Regime“ gezeigt, wenn dies notwendig für eine politische Lösung sei.

US-Außenminister John Kerry hatte Mitte März scharfe Kritik der syrischen Opposition geerntet, als er ebenfalls signalisierte, er halte Verhandlungen mit Assad für unausweichlich, um den Bürgerkrieg vier Jahre nach Beginn des Blutvergießens zu beenden. Der syrische Präsident sagte nun zu CBS, bislang gebe es keine „direkte“ Kommunikation zwischen Washington und Damaskus.

Die offizielle Haltung der USA ist nach Angaben des Außenministeriums, Gespräche mit der syrischen Regierung seien möglich, nicht aber mit dem Machthaber selbst. Der syrische Bürgerkrieg begann im März 2011 mit regierungskritischen Protesten, die sich schnell zu bewaffneten Kämpfen ausweiteten. Schätzungen zufolge wurden inzwischen 215.000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben. Assads Streitkräften werden massive Menschenrechtsverletzungen und der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen.

Flugblätter über Syrien

Im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) haben die USA Tausende Flugblätter südwestlich der Extremisten-Hochburg Rakka in Syrien abgeworfen. Ziel der Aktion sei es, die Anwerbung von Kämpfern zu erschweren, teilte das Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die im Cartoon-Stil gehaltenen Flugblätter zeigen Bilder von Rekruten, die anstehen, um in einen Fleischwolf geschoben zu werden. Es sei das erste Mal, das die USA Flugblätter in Syrien einsetzten. Zu Kriegszeiten wurde bereits öfter darauf zurückgegriffen.

IS hat weite Teile Syriens und des benachbarten Irak unter Kontrolle gebracht und dort ein Kalifat ausgerufen. Die USA fliegen seit September Luftangriffe gegen den IS in Syrien.

Comments

[nzuli sana]

Nachdem was das Assad-Regime mit seinen Giftgaseinsätzen, Bombardierung der Wohnungen, Aushungern und Raketenbeschuss an Massenvernichtung angerichtet hat, ist am nächsten liegend eine territoriale Aufteilung und ein Schutz der anderen Alaoui (nicht Alewiten) notwendig.

Die Mitglieder des von vielen Regierungen unterstützen Assad-Clans müssen sich vor einem Tribunal wie dem in Den Haag verantworten, aber es muss verhindert werden, dass die ideologisch formierten Jihadisten an der ganzen Minderheit Rache nehmen. Bereits 2011 gab es einige Alawiten, die aus Lattakia protestierten und dann doch fliehen mussten, wie Fatna Suleyman.

Sozialistische Revolutionäre Linke finden sich unter

http://newpol.org/content/revolution-reaction-%E2%80%A8and-intervention-syria

und

http://www.criticatac.ro/lefteast/interview-joseph-daher/

Left East - ohne Putin.

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@nzuli sana:

Dass der Gifgaseinsatz damals von Assadkräften ausging ist nach wie vor nicht bewiesen. Das ist eine Tatsache. Islamistenkräfte verfügten ebenso über Giftgas. Assad hatte in dieser Zeit keinen Grund Giftgas einzusetzen, da er wusste, dass dies internationale Reaktionen nach sich zieht. Die Islamisten hatten durchaus ein Motiv.

Islamisten die Städte besetzen und Massaker an der Zivilbevölkerung begehen werden auch bombardiert. Dass der Westen da zwischen Islamisten (so called Rebellen) und Ziivilisten unterscheidet ist eher die Ausnahme. Aber gut, Sie halten prinzipiell zu den von USA und Verbündeten Kräften, die das Land mit ihren sog. Rebellen (Islamisten) ins Chaos stürzten, den Krieg in die Länge zogen. Von denen muss niemand vor Den Haag, schon klar. Falls es so kommt wie Sie und viele es im Westen wünschen, wird das Land weiter ins Chaos stürzen und ein noch viel schlimmeres Lybien. Wer wie Sie glaubt, ein paar demokratisch gesinnte Gruppen könnten sich hier gegen die Schergen durchsetzen hat sich geschnitten. Und Sie werden es sehen, falls es so kommt wie Sie wünschen. Ein Lybien II, noch viel schlimmer. Nur Sie landen bestimmt nicht in Den Haag, schon klar und die die Sie unterstützen auch nicht. Und eine Einsicht kann man von Leuten wie Ihnen nicht erwarten. Da geht´s dann um die nächste Intervention und Rebellen die zu unterstützen seien. Das kennt man zu genüge.

[nzuli sana]

Ich leide unter der VX-Vergasung und kann mich mit Assad ganz schlecht unterhalten.

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Von Bürgerkrieg zu sprechen ist unpassend. Der überwiegende Großteil der dort kämpft sind keine Syrer. Das geht schon los mit dem IS und den vielen sunnitischen Banden die vom Westen hofiert werden.