: Stühlerücken an der Spitze der UNO
Generalsekretär Kofi Annan leitet mit der Neubesetzung des Kabinettschefpostens Peronalveränderungen ein. Damit soll die Reform der Weltorganisation vorangetrieben werden. Geheimtreffen rät zu Verbesserung der Beziehungen zu den USA
NEW YORK dap/taz ■ UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Neubesetzung einer Reihe von Führungsposten bei den Vereinten Nationen angekündigt. Als erste dieser Personalentscheidungen gab er am Montag die Ernennung des weithin anerkannten bisherigen Leiters der wichtigsten UN-Entwicklungshilfeorganisation, Mark Malloch Brown, zu seinem neuen Kabinettschef bekannt.
Der 51-jährige Brite löst den 70-jährigen Iqbal Riza ab, der um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten hatte. Die Ernennung Browns erfolgte nach Annans Worten im Rahmen seiner Bemühungen um eine umfassende Reform und Modernisierung der Weltorganisation. Ziel sei es, die UN im Laufe der nächsten Monate besser in die Lage zu versetzen, die großen Herausforderungen zu bewältigen, mit denen sie konfrontiert seien. Dafür werde es in nächster Zeit weitere hochrangige Personalveränderungen geben, sagte Annan. Der Prozess werde bis zur UN-Generalversammlung im Herbst abgeschlossen sein, von der die umfangreichen Reformvorhaben der UN beschlossen werden sollen.
Indirekt bestätigte Annan bei einer Pressekonferenz im UN- Hauptquartier, dass er auch nach einem neuen Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten suche. Diese Aufgabe übt seit 1997 der Brite Kieran Prendergast aus. Er war im Zuge der Auseinandersetzungen bei der UNO um den Irakkrieg bei konservativen Kreisen in Washington in die Kritik geraten. Prendergast soll nach Einschätzung informierter UN-Kreise künftig den Posten des UN-Sonderbeauftragten für den Nahen Osten übernehmen, den Terje Roed-Larsen aufgegeben hatte. Dies ist jedoch noch nicht sicher.
Frei wird auch die Stelle der Untergeneralsekretärin für Management, die derzeit mit der Amerikanerin Catherine Bertini besetzt ist. Sie scheidet im Frühjahr auf eigenen Wunsch aus.
Nach einem Bericht der New York Times vom Montag ist Annan auch durch Personalveränderungen bemüht, das seit Monaten angeschlagene Verhältnis zwischen den UN und den USA deutlich zu verbessern. US-Persönlichkeiten wie der frühere UN-Botschafter der Clinton-Regierung, Richard Holbrooke, hätten Annan dringend dazu geraten. „Ohne die USA hinter sich ist die UNO zum Scheitern verurteilt“, zitierte die Zeitung Holbrooke. Die Teilnehmer der Sitzung, die am 5. Dezember in Holbrookes Privatwohnung in New York stattfand, hätten den Fokus vor allem auf eine engere Zusammenarbeit im Irak gelegt.
Das Treffen sollte eigentlich geheim gehalten werden. „Niemand wollte den Eindruck erwecken, dass eine Gruppe Außenstehender, von denen alle Amerikaner waren, einem Generalsekretär diktieren, was er tun soll“, zitierte die New York Times Holbrooke.
Annan hatte im Dezember auch mit der designierten US- Außenministerin Condoleezza Rice gesprochen, nachdem konservative US-Abgeordnete seinen Rücktritt wegen der Korruptionsvorwürfen gegen die UN im Zusammenhang mit dem Irak-Hilfsprogramm „Öl für Lebensmittel“ gefordert hatten. Nach Angaben von UN-Diplomaten hatte Rice den UN-Generalsekretär „zu klaren Reformentscheidungen ermutigt“.
Annan war bei der US-Regierung endgültig in Ungnade gefallen, nachdem er den Krieg gegen den Irak in einem Interview als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet hatte. Seine Amtszeit dauert noch bis Ende 2006.
Mark Malloch Brown war seit Juli 1999 Leiter des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP), das Programme in 166 Ländern durchführt. Er war zuvor Vizepräsident der Weltbank für internationale Beziehungen. Für eine Übergangszeit soll er das UNDP weiterhin leiten. Dabei werde er sich vor allem um die Wiederaufbauhilfe für die von der Tsunami-Katastrophe betroffenen Länder kümmern, sagte Annan. Brown stellte nach seiner Ernennung klar, dass er sich zu den Problemen der UNO offen äußern werde. Das ist auf dem Posten eines Kabinettschefs ungewöhnlich.