Streit um Kultur-Kohle

Haushaltsausschuss wollte nicht ohne Begründung 730.000 Euro für die Kammerphilharmonie durchwinken

Bremen taz ■ Dicke Luft herrschte gestern im Haushaltsausschuss. Die Parlamentarier sollten eine Finanzspritze von 730.000 Euro für die Kammerphilharmonie durchwinken. Schriftliche Begründung per Tischvorlage: Das Orchester wolle „in einer Reihe von weltweit renommierten Konzertsälen auftreten“, insgesamt handele es sich um eine Liste von 15 Projekten. Auf Nachfragen konnte der anwesende Vertreter des Kulturressorts nicht antworten. Das Geld sollte aus dem Sondertopf für Projekte im Hinblick auf die Kulturhauptstadt 2010 genommen werden. „So kann man mit diesem Projektetopf nicht umgehen“, zürnte die grüne Kulturpolitikerin Karin Krusche. Die Haushälter der großen Koalition schlossen sich an – ohne ordentliche Begründung wollten sie solche Summen nicht bewegen.

Streit gab es auch um die Haushaltsreste, nach denen Kultursenatorin Elisabeth Motschmann in der letzten Bürgerschaftssitzung gefragt worden war. Sie könne Details aus dem Kopf nicht nennen, sagte sie da, würde aber dem Haushaltsausschuss alles offenlegen. Immerhin hatten sich im Kulturressort Reste von 894.000 Euro im Jahre 2004 angesammelt. Die Grünen vermuten, dass im Ressort einfach der Überblick fehlt.

Dem Haushaltsausschuss teilte Motschmann nun schriftlich mit, dass sie entgegen ihrer Ankündigung die Sache nicht im Detail aufklären wolle – andere Ressorts müssten über Haushaltsreste auch nicht Auskunft geben, schrieb sie trotzig. Alle drei Fraktionen im Haushaltsausschuss stellten gemeinsam klar, dass sie so nicht mit sich umspringen lassen wollen. kawe