Streit bei Linkspartei: Zeit der Unschuld ist längst vorbei

Schade. Es hatte einen so schön träumen lassen. Da hatte eine Gruppe Linker die Faxen dicke von SPD und sonstigem Parteienklüngel. Ballte nicht mehr bloß die Faust in der Tasche. Sondern kündigte eine Wahlalternative als neue Linkspartei an. Unbefleckt von Parteienhader, Gremienstreit, Postengerangel. Aus der Traum. Nach dem jüngsten Eklat hat die zukünftige Linkspartei ihre Unschuld verloren.

KOMMENTARVON STEFAN ALBERTI

Der seit Monaten währende Streit rührt aus einem großen Geburtsfehler her: Die Gründer der bundesweit auftretenden Wahlalternative haben zwar gerne Mitglieder auch in Berlin aufgenommen. Sie haben den Neuen aber zu wenig klar gemacht, dass ihre Ziele auf bundespolitischer Ebene liegen. Dass Leute mit anderen Zielen ihren eigenen Verein aufmachen müssten. So aber konnte sich eine Regionalgruppe entwickeln, die weitgehend deckungsgleich ist mit der Initiative zur Abwahl des rot-roten Senats, mit der der Bundesvorstand nichts im Sinn hat.

Bei einer klaren Ansage wäre es weder zum Streit noch dazu gekommen, dass ein Quasi-Statthalter die Dinge zurechtrücken soll und angeblich Renitente rauswirft. Das kommt noch nicht mal bei der etablierten SPD gut an. Als Exparteichef Peter Strieder Mitglieder rauswerfen wollte, weil die im Wahlkampf den Grünen Ströbele unterstützten, schadete es ihm und der SPD mehr als es nützte.

Was aber schon bei der SPD zweifelhaft ist, ist für eine neue Linkspartei der Gau. Vorbei die Hoffnung, hier würden sich die Dinge von der Basis aus entwickeln. Ob der Zweck – Konzentration der Kräfte auf die Bundestagswahl 2006 – die Mittel heiligt, ist zweitrangig. Entscheidend ist: Der Vertrauensvorschuss für eine vermeintlich basisdemokratische Wahlalternative ist bei diesen Mitteln dahin.