■ Streich Dir mal den Helm blau an!: Rühes dankenswerte Klarstellung
Erinnern Sie sich noch? Nur ein paar Wochen ist es her, da lernten wir alle einen ganz neuen Begriff kennen und lieben: „befriedete Gebiete“. Somalia, so erzählte uns der Bundesverteidigungsminister, sei groß und deshalb sehr verschieden. Da gäbe es Regionen, in denen der Frieden noch nicht wiederhergestellt sei, und solche, in denen es keine akute Gefahr mehr gebe. Letztere, die „befriedeten Gebiete“, seien der ideale Aufenthaltsort für bundesdeutsche Blauhelme.
Jetzt warten wir auf die Neudefinition. „Unbefriedete Gebiete“ – nein, da sollten unsere Jungs ja nicht hin, weswegen auch Belet Uen als idealer Standpunkt auserwählt worden ist. Nun ist es äußerst mißlich, daß die „befriedeten Gebiete“ unter der Hand zunehmend die Tendenz entwickeln, sich in „entfriedete Gebiete“ zu verwandeln, in denen deutschen Soldaten mehr als nur ein Hitzschlag droht. Somit müßte die Debatte um eine Entsendung deutscher Soldaten nach Somalia eigentlich wieder von vorne beginnen. Die alte Geschäftsgrundlage ist schlicht entfallen. Vielleicht sollten wir uns außerdem daran erinnern, daß auch bei der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die körperliche Unversehrtheit der deutschen Soldaten gelegt wurde.
Was aber tut der Verteidigungsminister? Er schwadroniert. Wenn man der Meinung gewesen wäre, so Rühe am Donnerstag abend in den „Tagesthemen“, daß der Einsatz harmlos sei, dann hätte man gleich das Rote Kreuz geschickt. Nach diesem Kasinoscherz darf auch Außenminister Kinkel sein Bonmot wiederholen, in Somalia ginge es eben etwas anders zu als in einer deutschen Fußgängerzone.
Aha. Es ging also, entnehmen wir diesen Aussagen, von vornherein gar nicht um den Charakter des Blauhelm-Einsatzes, um das Gefährdungspotential oder um die Frage, ob man dort Brücken baut oder Bomben schmeißt. Befriedet, unbefriedet, entfriedet, alles Mumpitz. Es ging, wir ahnten es schon, einzig und allein um die Möglichkeiten deutscher Außenpolitik im allgemeinen, und um den Einsatz deutscher Soldaten „out of area“ im besonderen. Deshalb ist Herr Rühe für seine offenherzige Aussage nur zu beglückwünschen, und deshalb ist es auch nur konsequent, wenn der Minister auf die Frage, wann es denn einen Grund gebe, den deutschen Einsatz zu beenden, antwortet: nur wenn die ganze UNO-Aktion abgebrochen werden müsse. Das entspricht zwar weder dem Grundgesetz noch dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: doch es ist konsequent militärisch gedacht – und dieser Fähigkeit verdankt der Mann schließlich seinen Job. Klaus Hillenbrand
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