: Stölzl sieht neue Grundlage
Mit Erstaunen hat die Berliner Kulturverwaltung auf die Ankündigung von Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin reagiert, dass der Hauptstadtkulturvertrag zwischen dem Bund und Berlin nicht mehr befristet wird. Der jetzt unterschriftsreife Vertrag sollte von 2001 bis 2004 befristet sein. „Das ist eine interessante neue Entwicklung, deren Konsequenzen vom Land Berlin sorgfältig zu prüfen sind“, sagte gestern die Sprecherin von Kultursenator Christoph Stölzl (CDU). Bei der Veränderung der Vertragsdauer handele es sich immerhin nicht um eine Nebensache, sondern um eine Änderung der Geschäftsgrundlage. Das bedeute auch, dass sich der Berliner Senat noch einmal mit dem in diesem Punkt geänderten Vertrag befassen müsse. Nida-Rümelin hatte am Wochenende angekündigt, dass der Hauptstadtkulturvertrag nicht mehr befristet sein wird. DPA
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