■ Stil: Späte Debatte
Bonn (taz) — Der ehemalige SPD-Fraktionschef Hans-Jochen Vogel hat die geringe Bereitschaft der Bundestagsmehrheit kritisiert, die Welle rechtsextremistischer Gewalt im Bundestag zu debattieren. Das Parlament wird sich heute erst ab 16.10 Uhr mit den Ausschreitungen gegen Ausländer und jüdische Einrichtungen befassen, also zu einem „Zeitpunkt, der üblicherweise weniger bedeutsamen Gegenständen vorbehalten ist und dementsprechend auch eine eingeschränkte Beachtung durch die Medien findet“, wie Vogel in einem Brief an die Mitglieder der SPD-Fraktion schrieb. Die SPD habe eine frühere Uhrzeit vorgeschlagen, sei damit aber im Ältestenrat nicht durchgedrungen.
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