: Stellen bei Aids–Hilfen gestrichen
Hamburg (taz) - In einem Alleingang hat der Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit (BfA) Anfang März beschlossen, im Aids–Bereich keine ABM–Stellen mehr zu finanzieren oder zu verlängern. Als die taz Anfang Februar über die anstehende Entscheidung berichtete, wollte man im Bundesfamilienministerium davon nichts wissen und erwartete allenfalls Gespräche mit der Bundesanstalt für Arbeit (BfA). Jetzt erklärte Süssmuths Pressesprecher Möbes, man sei von der Entscheidung „kalt erwischt“ worden. Betroffen sind Hunderte von Stellen im ganzen Bundesgebiet, die vor allem im Bereich freier Projekte und Selbsthilfegruppen den schnellen Aufbau eines Beratungs– und Betreuungsangebotes im Aids–Bereich erst ermöglicht haben. Der BfA–Vorstand ist, so deren Pressestelle, der Ansicht, „daß diese Arbeit in die Hände der staatlichen Gesundheitsfürsorge gehört und damit nicht aus Arbeitsamtsmitteln zu finanzieren ist“. Hinter dieser formalen Wendung stecken offenbar politische Kräfte, die den Einfluß von freien Projekten im Aids–Bereich zurückdrängen wollen. Wie deren Arbeit weiterfinanziert werden kann, ist bislang völlig unklar. Das Bundesfamilienministerium will sich zunächst darum bemühen, die Entscheidung rückgängig zu machen. FORTSETZUNG VON SEITE 1
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