: Steffel gegen Diepgens Rezepte
Die Berliner CDU muss sich nach Darstellung von Fraktionschef Frank Steffel von ihrer „Klientelpolitik“ verabschieden. Künftig dürften nicht mehr einzelne Interessengruppen Maßstab des Handelns sein, sondern die Partei müsse mehr auf das „gemeinsame Ganze“ setzen, sagte Steffel am Donnerstag in Berlin. Es sei notwendig, „bestimmte populistische Positionen“ aufzugeben. Klientelpolitik war aus Sicht Steffels in der Ära des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) ein „Erfolgsrezept“, aber „die Zeiten haben sich geändert“. Über die inhaltliche Neuausrichtung der Berliner CDU soll ab Freitag auf einer zweitägigen Klausurtagung der Fraktionsspitze beraten werden. Weitere Themen sind die geplante Fusion von Berlin und Brandenburg sowie der Rundfunkstaatsvertrag über ein Zusammengehen von SFB und ORB. DDP
