: Statt-Partei: Weg mit der Sperrklausel
Bremen (taz) – Die Bremer Statt-Partei fordert für die nächste Kommunalwahl in Bremerhaven 2003 die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde. Vorsitzender Jan Timke verwies darauf, dass es in neun von 16 Bundesländern keine solche Klausel mehr gebe. Bei der vergangenen Wahl in Bremerhaven seien mehr als sieben Prozent der Stimmen wegen der Sperrklausel nicht zur Geltung gekommen.
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