Stagnation auf hohem Niveau

Saisonal bedingter Rückgang der Arbeitslosigkeit ist in Hamburg nicht spürbar. Schulabgänger, ältere Menschen und Langzeitarbeitslose haben schlechteste Chancen

Flaute auf dem Hamburger Arbeitsmarkt. Obwohl die Arbeitslosenzahlen im Herbst erfahrungsgemäß leicht zurückgehen, sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen in Hamburg im Oktober lediglich um 529 Personen von 99.720 auf 99.191. Das bedeutet eine Verringerung der Arbeitslosenquote von 11,5 auf 11,4 Prozent. In Schleswig-Holstein, aber auch im gesamten Bundesgebiet, fiel der saisonal bedingte Rückgang der Erwerbslosenzahlen jeweils deutlich kräftiger aus.

Auch das ist für Rolf Steil, den Chef der Hamburger Agentur für Arbeit, „normal“. Der Grund: In der Hansestadt fielen die jahreszeitlichen Schwankungen im Vergleich zu den Flächenländern stets geringer aus, weil weniger Menschen in den typischen Saisonberufen in der Landwirtschaft oder dem Baugewerbe arbeiten würden.

Für den DGB sind die gestern präsentierten Zahlen „kein Ausweis für eine gute Arbeitsmarktpolitik des Senats“. Viele Arbeitslose hätten nur deswegen aus der Statistik gestrichen werden können, „weil sie in überwiegend perspektivlose Ein-Euro-Jobs geschickt wurden“. Besonders beunruhigend ist für den Hamburger DGB-Chef Erhard Pumm die Zunahme von Erwerbslosen, die das 50. Lebensjahr überschritten haben. Für sie seien die Weiterqualifizierungsmaßnahmen „massiv zurückgefahren“ worden. Immer weniger Unternehmen hätten die „Bereitschaft, Älteren eine Chance zu geben“.

Auch für die SPD sind die Zahlen ein Beweis dafür, dass die Arbeitsmarktpolitik von Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) „ineffektiv sei“. Neben älteren Arbeitssuchenden hätten vor allem Schulabgänger und Langzeitarbeitslose immer weniger Chancen, in Lohn und Brot zu kommen. Der SPD-Experte Hans-Christoph Dees betont, gerade bei den Empfängern von Arbeitslosengeld II passiere „in Hamburg nichts“.

Die GAL-Abgeordnete Gudrun Köhncke forderte Uldall unterdessen auf, eine „konzertierte Aktion gegen Jugendarbeitslosigkeit“ zu begründen. Zudem will Köhncke in einer Kleinen Anfrage vom Senat wissen, ob ihm Informationen über die Zahl der missbräuchlichen Erschleichung von Arbeitslosengeld II vorliegen. Die derzeit von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) initiierte Missbrauchsdebatte stigmatisiere die „Arbeitslosen als Sozialschmarotzer“, so Köhncke, und gefährde die gesellschaftliche „Solidarität und die Grundlage des Sozialstaates“. Marco Carini