Sozialsystem ist reformbedürftig

Peking (ap) - Die Volksrepublik China, vor 40 Jahren nach dem Grundsatz gegründet, daß jeder nach seinen Bedürfnissen versorgt werden solle, hat sich eine grundlegende Reform des Sozialsystems vorgenommen. Bisher haben Millionen Chinesen weder eine angemessene medizinische Versorgung noch eine ausreichende Arbeitslosenunterstüztung oder Altersrente.

Als Ziel ihrer Reformbemühungen haben sich die Funktionäre vorgenommen, daß nur einer begrenzten Anzahl von Menschen zugutekommende System unentgeltlicher Leistungen abzuschaffen. Statt dessen soll ein System nach westlichem Muster eingeführt werden, bei dem Beiträge gezahlt werden. In den Genuß der seit Anfang der fünfziger Jahre formal garantierten freien medizinischen Versorgung kommen von den mehr als eine Milliarde Chinesen nur rund 100 Millionen Menschen: Staatsbedienstete, Studenten und Arbeiter in Staatsbetrieben. Altersrenten in Höhe von 75 Prozent der letzten Bezüge erhalten nach 20 Dienstjahren ebenfalls nur Beschäftigte von Staatsbetrieben, derzeit rund 20 Millionen.

Arbeitslosigkeit war in China jahrelang ein Tabuthema. So befinden sich die ersten Unterstützungskassen für Erwerbslose noch im Experimentierstadium. Privatunternehmer und die rund 800 Millionen Chinesen, die auf dem Land leben, müssen in der Regle ohne staatliche Hilfen auskommen. Yu Zonghe vom Gesundheitsminsiterium in Peking führt die Auflösung der Gesundheitsfürsorgesysteme, die einst die meisten Bauern erfaßten, auf die Abschaffung der Volkskommunen vor fast zehn Jahren zurück. Damals wurden im Zuge von Wirtschaftsreformen wieder bäuerliche Familienbetriebe geschaffen. Laut Yu zahlen derzeit etwa 80 Millionen Bauern Beiträge zu Krankenkassen, die den Großteil der anfallenden Krankheitskosten erstatten. Alle anderen müssen im Krankheitsfall in die eigene Tasche greifen.