Sozialministerin in Niedersachsen: Integrationsbeauftragte abgeschafft
Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) hält den Posten eines Integrationsbeauftragten für nicht mehr zeitgemäß. Und gründet stattdessen einen Beirat.
HANNOVER dpa | Die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) will den Posten des Integrationsbeauftragten nicht neu besetzen und stattdessen eine Expertengruppe ins Leben rufen. Mit einem Integrationsbeirat wolle sie die Integrationspolitik auf ein breites gesellschaftliches Fundament stellen, teilte das Ministerium am Dienstag in Hannover mit.
"Wir setzen als Landesregierung auf direkte Kommunikation mit den Institutionen, Vereinen und Verbänden - besonders mit Migrantenselbstorganisationen", sagte Özkan. Die bisherige Integrationsbeauftragte Honey Deihimi wechselte ins Bundeskanzleramt.
Der Beirat soll sich zweimal im Jahr unter Vorsitz der Integrationsministerin Özkan treffen. Zu den 30 bis 40 ständigen Mitgliedern sollen unter anderem Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Migranten und Flüchtlinge sowie der Türkischen, Italienischen, Griechischen und Spanischen Gemeinde zählen. Auch die Wohlfahrtsverbände, die kommunalen Spitzenverbände, der DGB und der Unternehmerverband Nord sollen in dem Gremium vertreten sein. Die Tätigkeit der berufenen Mitglieder ist ehrenamtlich.
Özkan hält den Posten einer einzigen Integrationsbeauftragten für nicht mehr zeitgemäß. "Wir leben nicht mehr in der Zeit, in der wir Migranten mit ihren Anliegen an eine einzige Ansprechperson verweisen, sie abspeisen und alle anderen politisch Verantwortlichen entlasten", sagte sie der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Der neue Beirat stärke Zugewanderte und ihre Vereine, da sie ihre Interessen und Konzepte nun auf einer Plattform diskutieren könnten.
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