: Sozialistischer Erfolg
■ Bei Portugals Kommunalwahlen erlitt liberalkonservative Regierung Schlappe
Lissabon (AFP/dpa) – Die portugiesischen Sozialisten feierten gestern nach Worten ihres Parteichefs Antonio Guterres einen „historischen Sieg“ bei den Kommunalwahlen vom Vortag. Sie regieren in fast allen großen Rathäusern Portugals, darunter in der Hauptstadt Lissabon und in der Wirtschaftsmetropole Porto und kamen auf einen Landesdurchschnitt von 36 Prozent der Stimmen. Die Kommunisten konnten mit 13 Prozent ihren Stimmenanteil von 1989 halten. Der von ihnen unterstützte sozialistische Bürgermeister für Lissabon, Jorge Sampaio, wurde mit mehr als 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Die rechtsgerichtete „Volkspartei“ (PP- CDS) mußte mit 8,5 Prozent leichte Einbußen hinnehmen.
In den kleinen Gemeinden, auf den Azoren und auf Madeira sowie im ländlichen Norden zeichnete sich ein Erfolg für die Sozialdemokraten ab. Die Kommunisten konnten ihre Hochburgen im wesentlichen halten, unter anderem im Industriegebiet um Lissabon und im südlichen Alentejo. Der liberalkonservative Regierungschef Anibal Cavaco Silva, Vorsitzender der „Sozialdemokratischen Partei“ (PSD), die nur 34 Prozent der Stimmen erhielt, räumte ein, daß „wir unsere Ziele nicht erreicht haben“.
Das Ergebnis bestätigt den Aufwind für die seit 1985 in der Opposition stehenden Sozialisten und Einbußen in der Popularität von Ministerpräsident Cavaco, der seit 1987 mit absoluter Parlamentsmehrheit regiert und mit einer Wirtschaftskrise zu kämpfen hat.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen