Solarfabrik: Aufbauhilfe ist nach wie vor nötig

Niedersachsen will keinen Subventionswettlauf mit Thüringen. Stattdessen versucht die Landesregierung mit der Uni Clausthal zu werben, um eine Solarzellenfabrik in den Harz zu holen. Das ist eine gute Nachricht. Mäkelei über die hohe Summe, mit der Thüringen Unternehmen anlocken kann, wären allerdings unangebracht.

Kommentarvon Gernot Knödler

Anderthalb Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung haben die meisten neuen Länder noch immer viel schlechtere Wirtschaftsdaten als die Länder im Westen. Thüringen hatte im Oktober zum Beispiel eine Arbeitslosenquote von 15,2 Prozent, in Niedersachsen lag der Wert nur bei 10,5 Prozent. Sollen die neuen Länder Anschluss finden, brauchen sie Unterstützung. Direkte Subventionen können ein Weg sein, sie aus der nicht selbst verschuldeten Patsche zu holen.

Besser, weil nachhaltiger, wäre es natürlich, Strukturen zu schaffen, die es Unternehmern leicht machen, sich im Land zu etablieren: eine durchschaubare Steuergesetzgebung (die einzelne Bundesländer allein freilich nicht einführen können), kurze Wege bei den Behörden, einfache Genehmigungsverfahren und ein forschungsfreundliches Umfeld, womit wir wieder bei der Uni Clausthal wären. Für den Anfang, und Thüringen steht immer noch am Anfang, sind auch direkte Prämien in Ordnung.

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