piwik no script img

Skandal um NürburgringRot-Grün vertraut Kurt Beck

Der Misstrauensantrag der CDU in Rheinland-Pfalz gegen Ministerpräsident Kurt Beck ist gescheitert. Die Mehrheit aus SPD und Grünen stimmte dagegen.

Ein kleines Lächeln von Beck. Bild: dpa

MAINZ dapd/dpa | Kurt Beck (SPD) bleibt Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die Mehrheit aus SPD und Grünen stimmte am Donnerstag im Mainzer Landtag gegen ein wegen der Nürburgring-Pleite beantragtes Misstrauensvotum der CDU.

Der Vorstoß der Opposition scheiterte, weil 59 Abgeordnete der rot-grünen Koalition Beck in namentlicher Abstimmung das Vertrauen aussprachen. Die 41 Parlamentarier der CDU votierten gegen den mit 18 Amtsjahren dienstältesten Regierungschef in Deutschland.

Die frühere SPD-Alleinregierung hatte die Rennstrecke in der Eifel für 330 Millionen Euro ausbauen lassen. Beck entschuldigte sich Anfang August für das Scheitern des Projekts. Einen Rücktritt lehnte er aber ab.

Das Nürburgring-Debakel setzt Beck in der Wählergunst zu. Nach einer aktuellen Erhebung des SWR-Fernsehens sind inzwischen 42 Prozent der Befragten für einen Rücktritt des Regierungschefs, das sind 6 Punkte mehr als vor einem Monat. Die Beck-Unterstützer in Rheinland-Pfalz stellen aber immer noch die Mehrheit, auch wenn ihr Anteil im Vergleich zum Juli um 5 Prozentpunkte auf 51 Prozent schrumpfte.

50.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr Leser*innen machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Denn wir suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus und unterstützen Sie die taz – schon ab 5 Euro. Jetzt unterstützen

Feedback Kommentieren Fehlerhinweis
Mehr zum Thema

4 Kommentare

 / 
  • D
    Dorette

    Halbe Milliarde in den Sand gesetzt Und Rot-Grün jubelt.Der Steuerzahler wirds schon richten.Dies zeigt einmal wieder wie unsere Politiker mit schwer erarbeiteten Steuergeld umgehen. Herr Beck hat wie schon etliche Politiker vor ihm Pattex am Stuhl

    und Grüne sind in Machtposition die größten Wendehälse der Nation .Bei der nächsten Wahl kann man auch die CDU-CSU-FDP nicht mehr wählen denn diese verschleudern Steuergelder lieber ins Nirwana statt diese dem Deutschen Steuerzahler zukommen zu lassen

  • NF
    Norbert F. Schaaf

    RLP: Der Wein ist stark, der König stärker, die Weiber noch stärker, aber die Wahrheit am allerstärksten. Luther, Tischreden 2662 @weingraefin

  • D
    D.J.

    Die Grünen - ursprünglich vehement gegen den Nürburgring, dann akzeptiert auf die Zusicherung hin, dass es die Steuerzahler nichts kosten wird. Nun in Nürburg- äh Nibelungentreue fest. Diese Partei ist keine Beleidigung mehr wert.

  • R
    reblek

    Wozu eine Regierungsbeteiligung doch nicht alles schlecht ist: Die sogenannten Grünen vergessen einfach mal alles, was sie über Beck wegen seines Nürburgring-Debakels ausgeschüttet haben, und stimmen für ihn. Nein, nicht "Sauber!", sondern "Dreckig!"

meistkommentiert