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Archiv-Artikel

Sexualisierte gewalt „Aus dem Tabu befreien“

Von SMV

„Wir sollten dieses Thema aus dem Tabu befreien“, forderte die CDU-Abgeordnete Stefanie Straßburger: „Sexueller Missbrauch“ von Minderjährigen durch Minderjährige sei ein Thema von zunehmender Bedeutung geworden, hat die Union erkannt. Gut 20 Prozent der 36.003 im Jahr 2003 in Hamburg erfassten Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sind demnach von Jugendlichen begangen worden. Deshalb beantragte die CDU ein „Modellprojekt zur besseren Koordination aller Hilfesysteme und staatlichen Institutionen“.

Ein Vorstoß, an dem die Oppositionsparteien grundsätzlich nichts zu kritisieren haben. „Richtig und wichtig“ sei er schon, so Christiane Blömeke (GAL). Allerdings frage sie sich, warum ein neues Projekt geschaffen werden solle, nachdem der CDU-Senat „bei den bestehenden Beratungs- und Hilfeeinrichtungen massiv die Gelder gekürzt hat“. Auch Sozialdemokrat Rüdiger Schulz hatte keine prinzipielle Kritik vorzubringen.

Eine erregte Debatte entwickelte sich dann aber doch, und zwar über einen ergänzenden grünen Zusatzantrag, den die Union nicht akzeptieren mochte: Die GAL hatte einen umfangreichen Vorschlagskatalog erarbeitet, der in 14 Punkten detaillierte Anforderungen an den Senat richtete.

Das aber ging den Christdemokraten dann doch zu weit: Die CDU-Fraktion schmetterte den GAL-Katalog mit ihrer Mehrheit ab, der Unionsantrag wurde einstimmig von allen drei Fraktionen in den Kinder- und Jugendausschuss überwiesen. Bei den Beratungen dort können die Grünen ihre Vorstellungen dann eben mündlich einbringen. SMV