Schwarz mit Schill: Krise gemeistert, Kultur beerdigt

Das war haarscharf. Der Rechts-Senat darf weiter regieren, Rot-Grün muss sich weiter in Geduld fassen. Zur politischen Tagesordnung überzugehen besteht allerdings kein Grund. Und dennoch wird genau dies geschehen.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Zu stark ist das Interesse der Spitzen von Senat und Koalition am eigenen Machterhalt, als dass intensive Ursachenforschung zugelassen würde. Die denkbar knappe Mehrheit für den neuen Innensenator zeigt, dass das Regierungslager selbst bei einer Frage des politischen Überlebens nicht mehr geschlossen ist.

Und der Abgeordnete Schill wird gewiss hinter den Kulissen dafür sorgen, dass seine Getreuen in der Fraktion nicht weniger werden. Die erste kräftige Niederlage der Rechts-Koalition in der Bürgerschaft ist zu einer Frage der Zeit geworden.

Dennoch wird sich Hamburg darauf einstellen müssen, diese Regierung noch zwei weitere Jahre ertragen zu müssen. Und die Opposition wird diese Spanne nutzen müssen, wenn sie bei der nächsten Bürgerschaftswahl aus eigener Kraft an die Macht kommen will. Und nicht nur, weil die Mehrheit der HamburgerInnen den Betriebsunfall Schwarz-Schill leid sind.

Bürgermeister Ole von Beust hat die Regierungskrise gemeistert, wenn es auch Spitz auf Knopf stand. Er ist jetzt mehr denn je der starke Mann des Senats, in Ermangelung eines Schill als Vize kann er keine Verantwortung mehr abschieben. Und schon gar nicht die Verantwortung dafür, Schill erst hoffähig gemacht und jetzt aus persönlichen Gründen wieder vom Hof gejagt zu haben – und nicht aus politischen.

Mit politischer Kultur aber hat das alles rein gar nichts zu tun. Die wurde bereits vor zwei Jahren zu Grabe getragen.