Schwarz-Grüner Flirt

CDU-Integrationsminister Laschet offen für Koalition mit Grünen. Die erwarten schnelles Ende der großen Koalition

DÜSSELDORF taz ■ Mit Zurückhaltung reagieren Nordrhein-Westfalens Grüne auf Koalitionsspekulationen von Seiten der CDU. „Das Vertrauen der Christdemokraten in die große Koalition im Bund schwindet offensichtlich“, so die grüne Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger zur taz. Die Parteichefin reagiert damit auf Äußerungen von NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU), der zuvor betont hatte, „bei bürgerlichen Wählern“ würden die Grünen „keine größere Allergie auslösen als mancher Sozialdemokrat“.

Nach Ansicht Schneckenburgers dürfte die große Koalition noch vor Ende der Legislaturperiode 2009 zerbrechen. „Wir müssen uns alle auf diese Situation einstellen.“ Nach Neuwahlen wäre auch ein Schwarz-Grünes Bündnis denkbar, sagt die Parteilinke. „Es darf weder ein vorschnelles Ja noch ein vorschnelles Nein geben.“ Einer Drei-Parteien-Koalition zusammen mit CDU und FDP erteilt Schneckenburger dagegen eine klare Absage: „Ich kann mir nicht vorstellen, wo die politischen Gemeinsamkeiten liegen sollen.“

Ähnlich äußert sich auch die Fraktionschefin der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Sylvia Löhrmann. „Koalition machen sich an Inhalten fest.“ Für ein schwarz-grünes Bündnis auch in Nordrhein-Westfalen müsste die CDU „ihre Programmatik in wesentlichen gesellschaftlichen, ökologischen und bildungspolitischen Fragen ändern.“ Damit liegt Löhrmann wiederum auf der Linie Laschets. Der Christdemokrat betont, für seine Partei seien Koalitionen wie in NRW – allein mit der FDP – erste Wahl.

Schließlich seien schwarz-grüne Bündnisse den Wählern kaum zu vermitteln, warnt auch die grüne Landeschefin Schneckenburger: „Die Vorbehalte sind an beiden Parteibasen sehr hoch.“ WYP