Schwachhauser Heerstraßen-Kompromiss: Der Mut zur Umkehr fehlt

Was hat den Bausenator Ronald-Mike Neumeyer (CDU) geritten, zum Ende seiner Amtszeit an der Schwachhauser Heerstraße die Bäume fällen zu lassen und sich damit ein Betonkopf-Denkmal zu setzen? Vermutlich war es kein politisch motivierter Zeitplan, denn die Aktion hat viel Protest bis in CDU-Kreise hinein provoziert und der CDU sicher Stimmen gekostet.

Kommentar von Klaus Wolschner

Wenn der Protest zwei Monate Verzögerung erreicht hätte, wäre den Koalitionsverhandlungen ein Problem erspart geblieben. Mit ihrem Formelkompromiss haben SPD und Grüne sich wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Jetzt erst recht, werden die vielen UnterstützerInnen der Bürgerinitiative sagen. Denn die entscheidende Frage, ob die Schwachhauser Heerstraße zur Schneise für den Durchgangsverkehr wird oder nicht, bleibt weiter auszukämpfen.

Dass die Koalitionäre über das Thema Remberti-Quartier schweigen und der Abriss des stadtzerstörerischen Fly-Overs vor dem Bahnhof nicht einmal auf die Liste der wünschbaren Fernziele gesetzt wird, ist dann nur Konsequenz. Der Mut fehlt, Signale der Umkehr zu setzen. An dieser Stelle hätte es die SPD wenig gekostet, den Grünen einen Verhandlungserfolg zu gönnen – man hätte die Schuld auf die CDU schieben können. Hoffentlich ist das kein Omen für das Verhandlungsergebnis!