Schutz für die Weser

WESERVERTIEFUNG Nach dem Scheitern der Gespräche mit dem BUND rechnet Bremens Senat mit einem Urteil gegen das Ausbaggern

In den nächsten Jahren wird die Weser nicht vertieft: So sieht es aus, nachdem Einigungsgespräche zwischen dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und den zuständigen Behörden, insbesondere der Wasser und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) gescheitert sind.

Die WSV will die Außenweser so ausbaggern, dass Containerschiffe mit einem maximalen Tiefgang von 13,5 Metern Bremerhaven erreichen können. Auch die Unterweser soll vertieft werden. Dagegen hat der BUND geklagt: Er sieht Verstöße gegen Naturschutzrecht.

„Der Fall ist so kompliziert, dass schon aus zeitlichen Gründen keine außergerichtliche Einigung mehr bis dahin möglich ist“, erklärte der Geschäftsführer des Bremer BUND, Martin Rode. Auf eine solche Einigung hatten die Länder Bremen und Niedersachsen nach der mündlichen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichtes im Mai gesetzt. Der Sprecher des Bremer Häfensenators wollte sich weniger definitiv äußern: Während der Verhandlungen kommentiere man nichts, es gebe Gesprächstermine „vor und nach dem Urteil“, das für den 11. Juli angekündigt ist.

Häfenstaatsrat Heiner Heseler hatte den Bremer Hafenpolitikern Ende Mai die Einschätzung des Ressorts zum erwarteten Spruch des Gerichts gegeben: „Es ist nicht so gelaufen, wie erhofft.“ Auf die Nachfrage, ob das Projekt vor Gericht zu scheitern drohe, sagte er: „Ja, das ist die Tendenz.“

Die Richter selbst hatten geraten, sich vor dem 11. Juli mit dem BUND gütlich zu einigen. Staatsrat Heseler war damals schon skeptisch. Er selbst, erläuterte er, könne sich nicht vorstellen, wie ein Kompromiss aussehen sollte.

Ein neues Planfeststellungsverfahren, das die Einwände des Gerichts aufnimmt, wird aber Jahre dauern.  kawe